Jusos & Justiz gegen Korol

SPD Staatsanwalt prüft wegen Volksverhetzung

Die Bremer Jusos fordern einen Parteiausschluss des nachgerückten Bürgerschaftsabgeordneten Martin Korol (SPD) wegen seiner rassistischen Hetze gegen Roma (taz berichtete). Überschrieben ist eine entsprechende Mitteilung mit den deutlichen Worten „Wir haben die Schnauze voll – Keine Toleranz für rechte Parolen in der SPD“.

Anlässlich des Gesprächs am kommenden Freitag zwischen Korol und dem SPD-Fraktionsvorstand erklären die Jusos Falk Wagner, Ali-Aygün Kilincsoy und Raik Borsdorf: „Wer in der SPD nicht antirassistisch denkt, hat sich in der Partei geirrt. Wer das nicht selbst erkennen kann oder erkennen will, muss eben rausgeworfen werden.“

Laut Informationen von FR-Online beschäftigen Korols Roma-feindlichen Aussagen mittlerweile auch die Staatsanwaltschaft. Sie prüft, ob gegen ihn wegen Volksverhetzung ermittelt werden muss. Wenn ja, würde die Aufhebung seiner Immunität beantragt und ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.  (taz)