Meier aufs Schild

FRIEDRICHSHAIN Anwohner zieht Klage gegen Umbenennung in „Silvio-Meier-Straße“ zurück

Friedrichshain bekommt seine Silvio-Meier-Straße: Am Freitag stellte das Verwaltungsgericht ein Widerspruchsverfahren gegen die Umbenennung der Gabelsberger Straße ein. Schon im April soll es neue Schilder geben.

Der Hausbesetzer Silvio Meier war 1992 im nahegelegenen U-Bahnhof Samariterstraße von Nazis erstochen worden. Im April 2012 votierte eine Bürgerwerkstatt, die Gabelsberger Straße nach Meier zu benennen, später beschloss dies auch das Bezirksparlament. Dagegen klagte ein ansässiger Ladenbetreiber.

Dieser nannte die Wahl seiner Straße „willkürlich“ – andere Straßen hätten nicht zur Debatte gestanden. Auch habe die Bürgerwerkstatt nur aus Interessengruppen bestanden. Er schlug vor, die nahe Mainzer Straße umzubenennen, weil diese zum Szene-Umfeld Meiers gehört habe.

Der Richter sprach dagegen von einer „sachlich fundierten und nachvollziehbaren Entscheidung“. Die Straße liege nahe des Tatorts, jeder hätte auf der Bürgerwerkstatt andere Vorschläge einbringen können. Dies sei nicht erfolgt, auch der Ladenbetreiber war nicht vor Ort. Dieser zog darauf seine Klage zurück.

Bezirksstadtrat Hans Panhoff (Grüne) zeigte sich „zufrieden“, dass das Verfahren abgeschlossen sei. Die Schilder gebe es bereits, nun werde eine „kleine Feierlichkeit“ zur Umbenennung vorbereitet. Lars Laumeyer von der Antifaschistischen Aktion, die in einem Bündnis die Umbenennung gefordert hatte, nannte den Vollzug „eine Würdigung mit großem Symbolwert“. Der geltende Beschluss, Straßen nur nach Frauen zu benennen, wurde aufgrund der Bürgerbeteiligung ausgesetzt. KONRAD LITSCHKO