: FDP übt Minister-Versenken
LIBERALE Auf dem Berliner Parteitag scheitern die Minister Dirk Niebel und Daniel Bahr
DIRK NIEBEL
AUS BERLIN ANJA MEIER
Was ist Dirk Niebel eigentlich von Beruf? Also mal abgesehen von seinem Job als Bundesentwicklungsminister? Niebel, 49, ist Diplomverwaltungswirt und Hauptmann der Reserve. Er ist seit 15 Jahren Bundestagsabgeordneter der FDP, also Berufspolitiker. Mitglied des Parteipräsidiums ist er seit diesem Wochenende nicht mehr. Beim Parteitag der Liberalen verweigerten ihm die Delegierten die Wiederwahl ins Präsidium. 25 Prozent der Stimmen im ersten Wahlgang waren eine herbe Schlappe für den Baden-Württemberger. Ebenfalls nicht ins Präsidium gewählt wurde Daniel Bahr. Der Bundesgesundheitsminister musste sich mit 33 Prozent geschlagen geben.
Dirk Niebel hatte sich Anfang des Jahres als Speerspitze der Anti-Rösler-Front geriert, beim Dreikönigstreffen stellte er die Führungsqualitäten des damals schwer angeschlagenen Parteichefs zur Debatte. Dann holte die FDP überraschend 10 Prozent in Niedersachsen, seinen Konkurrenten, Fraktionschef Brüderle, band Rösler als Spitzenkandidat zur Bundestagswahl ein. Schlagartig verstummten seine Kritiker. Niebel stand als Kassandra da, der die Delegierten überraschend deutlich den Platz in der Parteispitze verweigerten.
Dass Niebel in Berlin grandios scheitern würde, konnte man mehreren Delegiertenbeiträgen entnehmen. Dem 49-Jährigen wurde mehrfach Profilierungssucht vorgeworfen. Nach dem Abwatschen seines Entwicklungsministers gefragt, sagte Parteichef Rösler am Sonntag, die Personalie habe „unterschiedliche Gründe“, die Basis habe nun mal so entschieden.
Niebel selbst reagierte gelassen. „Ich bin froh, dass ich kandidiert habe“, sagte er der Deutschen Presseagentur. Er habe sich nicht weggeduckt. Er fügte hinzu: „Damit ist das lustige Ministerversenken beendet.“
Statt Niebel nimmt nun der Kieler Fraktionschef Wolfgang Kubicki Platz im Präsidium. Der 61-Jährige, auch nicht gerade bekannt für Demut und Willfährigkeit, erhielt im zweiten Wahlgang 63 Prozent. Er kündigte an, er werde weiter seine Meinung sagen „und aufpassen, dass wir nicht mit Phrasen zugesäuselt werden“.
Parteichef Philipp Rösler, ein Meister der ungelenken Rhetorik, kann sich schon mal warm anziehen.
Seine Bewerbungsrede für eine zweite Amtszeit als Parteichef war für Röslers Verhältnisse ungewohnt schwungvoll. Seine unumstrittene Wiederwahl mit 85 Prozent der Stimmen – deutlich weniger als vor einem Jahr – verdankte Rösler jedoch eher der Alternativlosigkeit des Kandidaten nach der erfolgreichen Niedersachsen-Wahl.
Schwerpunkt SEITE 3