STEINMEIER KOMMT

Der neue Bundesaußenminister Franz-Walter Steinmeier (SPD) wird heute zum Antrittsbesuch in Moskau erwartet. Er soll mit Russlands Präsident Wladimir Putin, Vizepremierminister Dmitri Medwedew und Außenminister Sergej Lawrow zusammentreffen. Lawrow ließ mitteilen, er wolle mit Steinmeier über „aktuelle Fragen der bilateralen Beziehungen und das Zusammenwirken in europäischen und internationalen Schlüsselfragen“ sprechen. Ein Thema wird der Atomstreit mit Iran sein. Die Gesellschaft für Bedrohte Völker rief Steinmeier dazu auf, auch die andauernden russischen Kriegsverbrechen in Tschetschenien anzusprechen. Die Union hat in der Vergangenheit Exbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) für dessen Putin-Nähe kritisiert.