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Archiv-Artikel

Afghanistans bunter Haufen

Nach 32 Jahren tagt in Kabul wieder ein halbwegs demokratisch gewähltes Parlament

KABUL taz ■ Wie Phönix aus der Asche soll sich Afghanistan wieder erheben, hat Präsident Hamid Karsai gestern gesagt, als er in Kabul Afghanistans erstes halbwegs demokratisches Parlament nach 32 Jahren eröffnete. Das Bild der vor ihm sitzenden 247 Unterhaus- und 102 Senatsmitglieder war so bunt wie das politische Spektrum des Landes. Turbane der Paschtunen neben runden Filzmützen ehemaliger Mudschaheddin. Dazwischen Männer in Anzügen sowie 64 Frauen mit bunten Kopftüchern.

Doch von der Kleidung kann nur bedingt auf politische Gesinnungen geschlossen werden. 40 Kandidaten standen schon auf einer Liste, die sie von den Wahlen im September ausschließen sollte. Aber Protektion schützte diese Abgeordneten. Weitere 40 sind angeblich nicht mehr aktive Exkommandeure. Fundamentalistische und erzkonservative Abgeordnete haben im Unterhaus die Mehrheit, teilen sich jedoch in Unterstützer und Gegner Karsais. Letzteres gilt auch für die kleinere Gruppe von Gemäßigten, Demokraten und Linken. Karsai räumte ein, die Regierung sei im Kampf gegen die Korruption nicht erfolgreich gewesen. Diese verquickt sich mit Drogengeldern. Im Süden etwa bewachen Polizisten Drogentransporte und schieben dann Angriffe von Rivalen den Taliban in die Schuhe. Mindestens 18 Unterhausabgeordnete sind in den Drogenhandel verwickelt.

Einer davon, der Exminister Arif Nursai, will jetzt Unterhaussprecher werden. Schon gibt es Berichte, „unglaubliche“ Summen würden für Stimmen der Abgeordneten bezahlt. Favorit für das Amt ist der von Karsai protegierte prosaudische Warlord Abdul Rabb Rassul Sayyaf, der vor allem die Paschtunen – mit knapp 50 Prozent die Mehrheit im Haus – für sich mobilisieren will. Daran änderte auch nichts, dass ihn Menschenrechtsorganisationen als Kriegsverbrecher bezeichnen und er in Wahlfälschungen verwickelt war.

Vielleicht erhält am Ende das Amt der tadschikische Exminister Junus Kanuni von der früheren Nordallianz, der gemäßigter ist und den Karsai als Oppositionsführer bezeichnete. Vielleicht wäre das Karsais größter Schachzug: eine paschtunisch-tadschikische Allianz zu schmieden, die Opposition einzubinden und sich eine Mehrheit zu sichern. Eine solche Allianz diskreditierter Bürgerkriegsführer könnte dann, so fürchten Demokraten, die Frauenrechte, Pressefreiheit und politischen Parteien einschränken. JAN HELLER