Feuerberg: Elastische Argumente

Gewiefte Politiker wirft so schnell nichts aus der Bahn. Nicht einmal ebenso umfangreiche wie kostspielige Expertisen, welche die eigene Position durchaus nicht absegnen. Dafür gibt es schließlich das, was gemeinhin Interpretationsspielraum genannt wird. Schnieber-Jastram schöpft diesen voll aus.

Kommentarvon Sven-Michael Veit

Mit Professor Bernzen als Gutachter versuchte die Senatorin, sich einen Kronzeugen zu besorgen. Denn von dem renommierten Rechtsexperten war kein Gefälligkeitsgutachten zu erwarten. Umso mehr würde sakrosankt, was dieser juristisch absegnet, umso mehr würde der Opposition der Wind aus den Segeln genommen. Doch diese Hoffnung trog.

Drei Wochen benötigte die Sozialbehörde für ihren Versuch, die Deutungshoheit über die Expertise an sich zu ziehen. Gelungen ist das nur in bescheidenen Maßen. Wo Bernzen Recht hat, darf er es behalten, wo er es nicht haben darf, wird nachgeholfen – zu offensichtlich ist die argumentative Elastizität der amtlichen Sichtweise, als dass sie überzeugen könnte.

Mit ihren Auslegungen des Bernzen-Gutachtens hat die Senatorin noch keineswegs sicheren Boden erreicht. Der Feuerberg wird weiter glühen.