Linke protestieren gegen NPD-Stände in Hamburg

NPD Nazis haben für Samstag Infostände in Hamburg angemeldet. Gegner kündigen Demonstration an

Zu einer Protestkundgebung gegen NPD-Infostände in Hamburg rufen das Bündnis gegen Rechts und die Linkspartei auf. Demnach soll die rechtsextreme Partei drei Stände im Bezirk Hamburg-Nord für den 23. Januar angemeldet haben. Dem zuständigen Bezirksamt zufolge wurden zwei Anträge der NPD allerdings nicht genehmigt.

„Bei dem ersten Antrag war der Platz bereits belegt, der zweite wurde aus Sicherheitsgründen abgelehnt“, sagte Bezirksamtssprecher Peter Hansen am Donnerstag. Zu einem dritten Infostand äußerte er sich nicht. Hansen vermutet, dass die Partei nun wahr mache, „was sie angekündigt hat“ und gegen die Entscheidung des Bezirksamts gerichtlich vorgehe. Das Verwaltungsgericht konnte am Donnerstag noch nicht bestätigen, dass ein Antrag der NPD eingegangen sei.

Die Linkspartei befürchtet allerdings, dass die NPD ihren Infostand vor einem Einkaufszentrum im Stadtteil Winterhude aufstellen darf und ruft zu einer Gegenkundgebung auf. Die angemeldete Demonstration soll um 9 Uhr beginnen. „Es muss zivilgesellschaftlicher und solidarischer Protest gegen die antisemitische und rassistische Propaganda der Nazis auf die Straße gebracht werden“, sagt Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin der Bürgerschaftsfraktion Die Linke.

Schneider zufolge wäre ein Verbot der Infostände wegen Übergriffen auf Passanten im vergangenen Jahr gerechtfertigt. Mehrmals war es 2009 an NPD-Ständen in Hamburg zu Angriffen von Neonazis gekommen. UG