Putsch nach Drehbuch
HONDURAS Im Juni letzten Jahres putschte die Oligarchie gegen Präsident José Manuel Zelaya. Ein klassisches Drama aus Mittelamerika
■ Person: Roberto Micheletti, 61 oder 66 (die Quellen sind da nicht eindeutig), wurde in den USA zum Betriebswirt ausgebildet. Er ist Fuhrunternehmer in der Provinzstadt El Progreso. Seit dem Ende der Militärdiktaturen im Jahr 1982 ist er Parlamentsabgeordneter der Liberalen Partei.
■ Karriere: 1998 wurde er zudem Direktor der staatlichen Telefongesellschaft Hondutel, die er 2000 nach den Wünschen des Internationalen Währungsfonds privatisierte. Mit dem Erlös wurde ein Teil der Auslandsschulden von Honduras beglichen.
■ Ambitionen: Bei der Präsidentschaftswahl am 29. November vergangenen Jahres wollte Roberto Micheletti Kandidat seiner Partei werden, verlor aber die Vorwahl gegen seinen Rivalen Elvin Ernesto Santos. Stattdessen wurde er schon vorher mit dem Putsch am 28. Juni de facto Präsident. Das Parlament von Honduras hat ihn inzwischen zum Abgeordneten auf Lebenszeit ernannt. Damit ist er auch in Zukunft vor Strafverfolgung geschützt.
VON TONI KEPPELER
Am 28. Juni 2009 beginnt in Honduras die „Operation Charly“. Der amtierende Präsident José Manuel Zelaya soll gestürzt werden, weil er den Interessen der das Land beherrschenden Oligarchie im Wege steht.
2.00 Uhr am Morgen In vielen Kasernen in Honduras herrscht um diese Zeit schon Hochbetrieb. Insgesamt fünf Bataillone, zusammen mindestens 2.500 Soldaten, rücken aus. Sie verlassen ihre Quartiere in kleinen Gruppen. Sie wollen kein Aufsehen erregen. In den nächsten Stunden werden sie strategisch wichtige Punkte im ganzen Land besetzen: die Flughäfen „Toncontín“ in der Hauptstadt Tegucigalpa, „Ramón Villeda Morales“ in der Industriestadt San Pedro Sula und „Golosón“ in der Hafenstadt La Ceiba an der Karibikküste. Dazu die wichtigsten Telekommunikationsgesellschaften, die Zentrale der Wasser- und Stromgesellschaft, den Präsidentenpalast, das Parlament und den Obersten Gerichtshof. An den fünf großen Ausfallstraßen der Hauptstadt fahren Panzer auf.
5.00 Uhr Die Spezialeinheit „Cores“ schleicht sich an die Residenz von Präsident José Manuel Zelaya heran. Die Männer tragen schwarze Overalls und haben die Gesichter mit schwarzen Sturmhauben vermummt. Ein Teil ist mit Galil-Maschinenpistolen und Mini-Uzis bewaffnet, der andere mit M-16- und FAL-Sturmgewehren. Drinnen im Haus ist es dunkel und ruhig. Auch die Beamten der Stadtpolizei in einem Patrouillenwagen auf der Straße davor schlafen friedlich. Sechs Soldaten mit Galils nähern sich auf Zehenspitzen, öffnen auf Kommando alle Türen und einer zischt: „Ruhe! Keine Bewegung! Die Waffen runter! Euch wird nichts passieren.“ Die Polizisten glauben an einen Überfall. „Wenn ihr Geld wollt, ihr könnt alles haben“, sagt einer. „Quatsch“, zischt der Soldat. „Wir sind vom Heer und werden das Haus des Präsidenten durchsuchen.“ – „Und was haben wir damit zu tun?“ – „Nichts. Ihr seid ruhig und wartet, bis alles vorbei ist. Und wenn ihr nicht mitspielt, sterbt ihr.“
Nach honduranischem Recht sind Hausdurchsuchungen vor sechs Uhr morgens und nach sechs Uhr am Abend verboten. Doch schon kurz vor halb sechs bemerkt ein zur Wache abgestellter Polizist im Haus verdächtige Bewegungen, draußen zwischen den Palmen im Garten. Er feuert einen Warnschuss ab und ruft: „Jemand greift uns an!“ Von draußen wird zurückgeschossen. Sofort ist die Ehrenwache des Präsidenten auf Posten. „Ergebt euch oder wir machen euch nieder!“, ruft einer der Angreifer über ein Megafon. Das Schloss des Haupteingangs wird aufgeschossen, die schwarzen Männer stürmen herein. Die Verteidiger senken ihre Waffen. Verzweifelt ruft der Chef der Ehrenwache beim Generalstab an: „Die Präsidentenresidenz wird überfallen!“ Dort wundert man sich nur über den frühen Zeitpunkt.
Die Soldaten stürmen zum Schlafzimmer des Präsidenten, schieben die Ehrenwache zur Seite. Ihr Anführer klopft. Zelaya öffnet die Tür einen Spalt. Im fahlen Licht des beginnenden Morgens erkennt der Angreifer zunächst nur den pechschwarzen Schnauzer im blassen Gesicht des großen Mannes. Schnell stellt er seinen Fuß in die Tür und stemmt sie auf. Er und eine Handvoll weiterer Soldaten drängen ins Schlafzimmer. „Das könnt ihr doch nicht machen“, sagt Zelaya verdattert. Und dann im Befehlston: „Ich will sofort General Vásquez sprechen!“ Ein Soldat antwortet barsch: „Lass den Scheiß.“ Zelaya insistiert: „Ich bin der Präsident!“ Und der Soldat: „Welcher Präsident?“ Zelaya wird noch blasser: „Ihr werdet mich doch nicht umbringen?“ Ein zweiter Soldat mischt sich ein: „Es wird Ihnen nichts passieren. Seien Sie beruhigt und haben Sie Vertrauen.“ Zelaya: „Danke.“ Der zweite Soldat: „Ziehen Sie sich was an.“ Der Präsident verlangt nach seinem Telefon und seinen Stiefeln und zieht sich schnell Hose und Jackett über den Schlafanzug.
5:50 Uhr Zelaya wird zu einem der vor dem Haus wartenden Fahrzeuge geführt und zum Flughafen gebracht. Von dort fliegt man ihn nach Costa Rica aus. Seinen Cowboyhut – ein Modell der Marke Stetson – wird ihm erst später nachgebracht. Er soll in den nächsten Wochen zum Markenzeichen des gestürzten Präsidenten werden.
6.00 Uhr Ein F-5-Jagdbomber rast im Tiefflug über die vielen Hügel der Hauptstadt und durchbricht mit einem lauten Knall die Schallmauer. Das ist das Signal für Coronel Oscar Orlando Reyes. Der sitzt am roten Knopf der Nationalen Energiegesellschaft und stellt den Strom im ganzen Land ab.
An diesem 28. Juni 2009 erlebte Honduras einen Militärputsch nach dem Lehrbuch lateinamerikanischer Diktatoren der Sechziger-, Siebziger- und Achtzigerjahre des vergangenen Jahrhunderts. Das einzig ungewöhnliche an diesem Staatsstreich war, dass er nicht von den Generälen selbst, sondern von vier Zivilisten ausgeheckt wurde: vom Parlamentspräsidenten Roberto Micheletti, dem Präsidenten des Obersten Gerichtshofs Jorge Rivera, dem Generalstaatsanwalt Luis Alberto Rubí und dem staatlichen Menschenrechtsbeauftragten Ramón Custodio. Alle vier gehören – wie übrigens auch Zelaya – zur schmalen und reichen Oligarchie des mittelamerikanischen Landes. Die Militärs waren ihre willigen Helfer.
Die Nachrichtenagenturen kolportierten, Militär und Oligarchen hätten geputscht, weil Zelaya versucht habe, sich mit einer Verfassungsänderung eine zweite Amtszeit zu genehmigen. Das stimmt so nicht. Zelaya wollte zwar die Verfassung ändern, aber über eine Verfassunggebende Versammlung sollte erst am Tag der Präsidentschaftswahl am 29. November abgestimmt werden. Zelaya wollte an diesem Tag neben die Urnen für Präsidentschafts-, Parlaments- und Bürgermeisterwahl noch eine vierte Urne aufstellen lassen. Da er selbst gar nicht zur Wahl stand, weil die noch geltende Verfassung eine Wiederwahl ausschließt, hätte er mit oder ohne Verfassungsänderung am 27. Januar die Macht abgeben müssen.
Doch darauf kam es gar nicht an. Die vierte Urne war für Micheletti und seine Freunde nur ein Vorwand. Viel mehr als Zelaya fürchten sie Hugo Chávez, den Präsidenten von Venezuela. Der hatte es zu Hause geschafft, die seit Jahrzehnten unangefochten herrschende Oligarchie in die politische Bedeutungslosigkeit abzudrängen. Mehrere Verfassungsänderungen waren wichtige Instrumente seiner Strategie. Chávez ist das rote Tuch aller Oligarchen Lateinamerikas. Gegen seinen Einfluss wehren sie sich mit Zähnen und Klauen, und wenn es sein muss, mit einem Putsch. Zelaya hatte Honduras in das von Chávez und Fidel Castro gegründete linke Wirtschaftsbündnis Alba geführt. Diese Nähe zum Oligarchenfresser aus Caracas war seine Todsünde.
Der Streit um die vierte Urne wurde systematisch angeheizt. Der Oberste Gerichtshof verbot sie, Zelaya wehrte sich und rief für den 28. Juni zu einer Volksabstimmung über die Aufstellung dieser Urne auf. Doch auch die verbot der Oberste Gerichtshof. Zu Volksabstimmungen dürfe nach der Verfassung nur das Parlament aufrufen. Also nannte Zelaya das Referendum in eine unverbindliche Volksbefragung um, mit der er lediglich politischen Druck hätte ausüben können. Die Armee sollte für die Organisation verantwortlich sein. Doch General Romeo Vásquez, der Chef des Generalstabs, weigerte sich – und wurde am 24. Juni von seinem Oberbefehlshaber Zelaya entlassen.
Das war der Oligarchie zu viel. Generalstaatsanwalt Rubí bestellte Vásquez ein und fragte ihn: „Sind sie bereit, auf Ihrem Posten zu bleiben?“ Und als der die Frage nicht verstand, erklärte ihm der oberste Strafverfolger: „Es liegt kein legaler Grund für eine Entlassung vor.“ Vásquez stieg mit ins Boot der Verschwörer. Am nächsten Morgen um acht schickte Rubí eine Beschwerde gegen die Entlassung an den Obersten Gerichtshof und der entschied schon drei Stunden später: Diesem Einspruch wird stattgegeben. Um auf Nummer sicher zu gehen, ließ Rubí am selben 25. Juni die schon vorbereiteten Urnen für die Volksbefragung beschlagnahmen und in eine Halle des Luftwaffenstützpunkts von Tegucigalpa bringen.
Dort standen sie hinter einem gelben Absperrband aus Plastik und einem Schild mit der Aufschrift „Nicht berühren! Beschlagnahmt!“, als Zelaya am Nachmittag des selben Tags an der Spitze einer kleinen Demonstration in die Halle stürmte und symbolisch ein paar der Abstimmungskartons mitnahm. Die Befragung, sagte er, werde in jedem Fall stattfinden.
Es war wohl an Dummheit grenzende Naivität, dass Zelaya in der Nacht zum 28. Juni ruhig in der Präsidentenresidenz schlief. Schon am 26. Juni hatte der Oberste Gerichtshof einen Durchsuchungsbefehl ausgestellt: Das „Haus des Präsidenten, Colonia Tres Caminos, 4. Straße, 2. Haus links“ solle „zwischen 6 Uhr morgens und 6 Uhr abends“ durchsucht, der Hausherr „den zuständigen Strafverfolgungsbehörden überstellt“ werden. Der Vorwurf: „Vaterlandsverrat, Amtsmissbrauch, Aneignung von Funktionen, die ihm nicht zustehen“.
11:55 Uhr Das Parlament tritt zusammen. Der schlichte Betonbau im Zentrum der Hauptstadt wird von ein paar hundert Soldaten bewacht. Kurz nach zwölf betritt Micheletti den Sitzungssaal, umringt von seinen Helfern. Der kleine dicke Mann mit den weißen Haaren trägt zum dunklen Anzug eine rote Krawatte – die Farbe seiner liberalen Partei, die auch die Partei von Zelaya ist. Beifall und Hochrufe schlagen ihm entgegen. Er winkt ab. „Der Sieg gehört uns allen“, sagt er. Seine Stimme wirkt müde, sein Gesicht ist es auch. Er hat die vergangene Nacht nicht geschlafen.
Parlamentssekretär José Alfredo Saavedra eröffnet die Sitzung. Es wird ein Schreiben Zelayas verlesen, in dem dieser auf das Präsidentenamt verzichtet. Schnell akzeptiert die Versammlung mit großer Mehrheit den „bedauernswerten Rücktritt aus gesundheitlichen Gründen“. Danach erneute Hochrufe: „Viva Micheletti!“ – „Viva El Chele Mitch!“ Das ist der Spitzname des Putschisten. Zelaya dementiert seinen Rücktritt aus Costa Rica. Erst Monate später kommt heraus, dass seine Unterschrift im Innenministerium gefälscht worden war.
Saavedra unterbricht die Sitzung für eine halbe Stunde. Micheletti, der noch nicht gefrühstückt hat, nutzt die Pause. Auf seinem Abgeordnetenpult steht eine Pappschachtel mit einem rosaroten Schweinchen als Emblem: eine Ration Chicharrón der Finca Delicias de Carmen. Was den frittierten Schweinebauchspeck angeht, gilt dieser Hersteller in Honduras als eine der ersten Adressen. Zum Speck trinkt Micheletti eine Dose Cola light.
Saavedra ruft die Parlamentarier zurück in den Saal. Eine Abgeordnete aus Michelettis Fraktion eilt zu ihm und wischt ihm mit einem Taschentuch den fettigen Mund ab. „Danke“, sagt der und packt die Reste in seine Aktentasche. In wenigen Minuten wird er zum neuen Präsidenten von Honduras vereidigt werden.
Vor der Versammlung stehend, die linke Hand auf der honduranischen Verfassung, spricht er feierlich: „Ich schwöre, der Republik, der Verfassung und ihren Gesetzen treu zu sein.“ Und er fügt einen Satz hinzu, der im Protokoll nicht vorgesehen ist: „Und ich schwöre, dass am 29. November Wahlen stattfinden werden und dass ich die Macht am 27. Januar 2010 abgeben werde.“
■ Person: José Manuel Zelaya, 57, ist gelernter Bauingenieur und Großgrundbesitzer in der Provinz Olancho. Bis 1984 arbeitete er in führenden Positionen verschiedener Unternehmerverbände und saß im Vorstand einer Bank.
■ Karriere: Von 1985 bis 1998 war er dreimal Parlamentsabgeordneter der Liberalen Partei und einmal Minister für Sozialinvestitionen. 2006 wurde er Präsident.
■ Wirken: Erst im Lauf seiner Amtszeit führte er Honduras mehr und mehr aus dem traditionell engen Bündnis mit den USA heraus und hin zum linken lateinamerikanischen Wirtschaftsverband Alba unter der Führung von Venezuelas Präsident Hugo Chávez. Er erhöhte den gesetzlichen Mindestlohn um 60 Prozent und trat zuletzt für einen „sozialistischen Liberalismus“ ein. Offiziell endet seine Amtszeit am 27. Januar.
Noch am selben Tag fordert José Miguel Insulza, der Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten, die bedingungslose Wiedereinsetzung von Zelaya. Die Vereinten Nationen folgen.
5. Juli 2009 Zelaya versucht, mit einer von Chávez zur Verfügung gestellten Maschine auf dem Flughafen von Tegucigalpa zu landen. Doch die Armee besetzt das Rollfeld. Draußen vor dem Empfangsgebäude demonstrieren tausende von Menschen für die Rückkehr des Gestürzten. Es kommt zu gewalttätigen Auseinandersetzungen. Der 19-jährige Isy Obed Murillo wird er schossen. Er ist der erste Tote des Putschs. Mindestens ein Dutzend weitere werden folgen.
24. Juli 2009 Zelaya versucht, von Nicaragua aus zu Fuß über die Grenze zu kommen. Doch mehr als drei Schritte macht er nicht. Dann weicht er vor den wartenden Soldaten zurück.
21. September 2009 Zelaya schafft es schließlich. Heimlich erreicht er auf dem Landweg die Hauptstadt, wahrscheinlich über El Salvador und Guatemala. Er flüchtet sich in die brasilianische Botschaft und sitz seither dort fest. Die Staatsanwaltschaft hat mittlerweile über ein Dutzend Haftbefehle gegen ihn fabriziert, bis hin zum absurden Vorwurf des Drogenhandels.
Micheletti verhandelte im Präsidentenpalast mit allen, die eine Verhandlungslösung suchten: Mit dem costa-ricanischen Präsidenten Oscar Arias, mit Insulza, mit Abgesandten der US-Regierung. Er ist allen ein bisschen entgegengekommen, hat sie dann alle hingehalten und schließlich brüskiert. Er wollte nur Zeit gewinnen, um seinen erweiterten Amtseid zu erfüllen.
29. November 2009 Wahlen in Honduras – ohne vierte Urne. Die Wahl wurde von der Armee organisiert, die Urnen in den Lokalen von Soldaten bewacht, obwohl das nach dem Wahlgesetz verboten ist. Der einzige unabhängige Linkskandidat war schon vorher aus dem Rennen gegangen. Er wollte die Farce nicht legitimieren. Putschisten-kritische Medien waren längst geschlossen oder unterlagen strenger Zensur. Putschisten-kritische Kundgebungen wurden von Armee und Polizei niedergeknüppelt.
Porfirio Lobo, ein schwerreicher Großgrundbesitzer der Nationalen Partei, hat die Wahl haushoch gewonnen. Er hatte den Putsch vom 28. Juni sofort unterstützt. Aber noch viel mehr als den Sieger feierte die Oligarchie die angeblich hohe Wahlbeteiligung von über 60 Prozent. Mehr Honduraner hätten für Lobo gestimmt als vier Jahre zuvor für Zelaya. Erst später gestand man ganz still ein, dass die Wahlbeteiligung unter 50 Prozent war. Nach dem Augenschein vom Wahltag muss sie sehr weit darunter gewesen sein.
27. Januar 2010 Am kommenden Mittwoch wird Micheletti den zweiten Teil seines erweiterten Amtseides erfüllen. Wenn er die Macht an Porfirio Lobo weiterreicht, hat der Putsch seinen Zweck erfüllt. Lobo ist zwar von einer anderen Partei, aber er ist aus derselben Klasse. Die Macht der Oligarchie wurde mit Waffengewalt gerettet. Die Welt schaute zu.
■ Toni Keppeler, 53, schreibt seit 25 Jahren über Lateinamerika, unter anderem für die taz. Diese Rekonstruktion fußt auf vielen Dokumenten und Gesprächen mit direkt und indirekt Beteiligten
