Staat will 20 Euro zurück

SOZIALES Hartz-IV-Empfänger sollen zu viel ausgezahltes Kindergeld wieder abgeben

BERLIN taz | Hunderttausende Hartz-IV-Empfänger müssen wegen der Kindergelderhöhung um 20 Euro womöglich Geld an die Bundesagentur für Arbeit zurückerstatten. Da Kindergeld als Einkommen gelte, werde es auf das Sozialgeld der Arbeitsagenturen angerechnet, erklärte das Arbeitsministerium zu einem Bericht der Süddeutschen Zeitung. Im Streit um die Jobcenter mahnte Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) einen Kompromiss an.

Im Dezember 2009 ergingen mehrere hunderttausend Hartz-IV-Bescheide, die für Januar 2010 gelten. Weil aber im Januar das Kindergeld gestiegen sei, hätten die Hartz-IV-Eltern einmalig zu viel Geld erhalten. Die Betroffenen erhielten nun im Ausgleich weniger Hartz IV. Netto ändere sich an ihrem Budget nichts. Der Bremer Sozialwissenschaftler Paul Schröder sagte dem Blatt: „Die Bundesagentur für Arbeit arbeitet an der größten Geld-zurück-Aktion in ihrer Geschichte.“ Nach Schätzungen des Bremer Instituts für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe könnten mehr als eine Million Hartz-IV-Haushalte Rückzahlungsbescheide erhalten.