BA-Zuschuss gesunken

Die Bundesagentur für Arbeit braucht weniger Geld aus Berlin als erwartet. Behörde sparte beim Arbeitslosengeld

BERLIN rtr/ap ■ Der Bund muss der Bundesagentur für Arbeit (BA) in diesem Jahr deutlich geringeren Zuschuss zahlen als ursprünglich erwartet. Der Zuschuss aus Berlin werde unter eine halbe Milliarde Euro sinken, teilte die Behörde gestern mit.

Daraus lasse sich jedoch kein höherer Anteil der Agentur an der geplanten Beitragssenkung in der Arbeitslosenversicherung ableiten, sagte BA-Vorstandschef Frank-Jürgen Weise: „Es bleibt bei den 0,75 Prozentpunkten für 2007.“ Auch an dem für 2006 veranschlagten Überschuss der BA in Höhe von 1,8 Milliarden Euro werde sich nichts ändern: „Das Ergebnis 2005 schafft keinen Puffer für 2006.“ Im kommenden Jahr sei nicht mit einer Entspannung am Arbeitsmarkt zu rechnen.

Die Bundesregierung plant, die Beitragssätze für die Arbeitslosenversicherung 2007 von 6,5 auf 4,5 Prozent zu senken. Sie beharrt darauf, dass die BA einen Prozentpunkt durch eigene Einsparungen finanzieren kann. Ein zweiter Prozentpunkt soll aus der 2007 geplanten Mehrwertsteuererhöhung bezahlt werden.

Die Ausgaben der Bundesagentur lagen 2005 fast 5 Milliarden Euro unter Plan. Statt der ursprünglich veranschlagten 4 Milliarden Euro werden nun voraussichtlich weniger als 500 Millionen Euro Zuschuss aus dem Bundeshaushalt benötigt. Gespart wurde laut der BA vor allem beim Arbeitslosengeld, beim Insolvenzgeld und beim so genannten Aussteuerungsbetrag – den Zahlungen der BA an den Bund für nicht vermittelte Arbeitslose. Die Zahl der Leistungsbezieher bei der BA sank im Jahresschnitt um 100.000 Personen.

Weise lobte, die Bundesagentur habe 2005 Erwerbslose schneller in den Arbeitsmarkt eingegliedert und dadurch weniger Arbeitslosengeld gezahlt. Auch die Ausgaben für die Arbeitsmarktförderung sanken um insgesamt 2,1 Milliarden Euro.