Umstrittene Bilanz

ARMUT Ministerin: Bildungspaket erreicht drei Viertel der Kinder. Grüne: „Nebelkerzen“

BERLIN taz | Der Kampf um Sinn und Unsinn des Bildungspakets geht weiter. Zwei Jahre nach seiner Einführung profitierten drei von vier anspruchsberechtigten Kindern vom Bildungspaket, erklärte Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Freitag mit Verweis auf eine Umfrage. Die meisten Kinder, nämlich 84 Prozent dieser Leistungsempfänger, erhalten allerdings nur Zuschüsse zum Lernmittelbedarf. Diese gab es zuvor auch schon, Anträge sind dazu nicht nötig.

Die Zuschüsse für Mittagessen, Vereinsbeiträge, Ausflüge und Nachhilfe, für die Anträge erforderlich sind, werden dagegen erheblich weniger abgerufen. Der sozialpolitische Sprecher der Grünen, Markus Kurth, warf der Ministerin daher vor, sie werfe „statistische Nebelkerzen“.

Die Leistungen des Bildungspakets können von Kindern aus Familien im Hartz-Bezug oder von Empfängern von Wohngeld und Kinderzuschlägen in Anspruch genommen werden. 2012 wurden 433,4 Millionen Euro dafür ausgegeben. Hinzu kamen rund 160 Millionen Euro für Verwaltungskosten. BD

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