Liebich hat vergurkt

WASG sortiert Neumitglieder von der Linkspartei aus. Unnötig bei Stefan Liebich: Der scheitert an Formalien

Alle Mühe war umsonst: Stefan Liebich, Fraktionschef der Linkspartei im Abgeordnetenhaus, darf nicht Mitglied der Wahlalternative WASG werden. Als Grund nennt die WASG eine Formalie: Liebich habe sich noch im Dezember bei der Bundeszentrale der Partei in Fürth und nicht, wie gefordert, beim zuständigen Bezirksverband Pankow um die Aufnahme beworben.

Andere Größen der Linkspartei hatten mehr Glück. Sowohl Bundestags-Fraktionsvorsitzender Gregor Gysi als auch Landesgeschäftsführer Carsten Schatz dürfen in der WASG bleiben. Vorgestern hatte deren Landesvorstand beschlossen, die Entscheidungen der Bezirksvorstände anzuerkennen. Diese hatten sich in beiden Fällen für eine Doppelmitgliedschaft ausgesprochen.

„Als Schatzmeister freue ich mich auf die neuen Beitragszahlungen“, sagte Rouzbeh Taheri, Mitglied des WASG-Landesvorstandes. „Trotzdem werten wir das als unnötige Provokation.“ Vor einem für Montag geplanten Schlichtungsgespräch zwischen WASG und Linkspartei, an dem auch Schatz teilnehmen wird, sind die Fronten verhärtet.

Die Erwartungen sind entsprechend niedrig: „Wir wollen die Gesprächsfähigkeit der Landesverbände wieder herstellen“, sagte WASG-Bundesvorstand Axel Troost. Gemeinsam mit Bodo Ramelow, dem Vizefraktionschef der Linkspartei im Bundestag, soll er das Gespräch zwischen je vier Vertretern der zwei Landesverbände moderieren.

Die Parteien streiten seit Monaten über einen gemeinsamen Antritt bei der Parlamentswahl im Herbst. Zumindest Ramelow gibt sich optimistisch: „Ich sehe den Berliner Vorgang nicht als Ende aller Tage. Hier zeigt sich, was diskutiert werden muss, damit sich die Linke neu formieren kann.“ MARTIN REISCHKE