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Archiv-Artikel

AU-Gipfel berät über Krisen und Strafgerichtshof

ADDIS ABEBA dpa | Einen Tag nach den Feiern zu 50 Jahren Afrikanischer Union (AU) sind die Staats- und Regierungschefs aus 54 Ländern in Addis Abeba zu einem Gipfel zusammengekommen. Beobachtern zufolge soll unter anderem die Lage in den afrikanischen Krisenländern wie Mali, Kongo und Sudan auf der Agenda des hinter verschlossenen Türen stattfindenden Treffens stehen. Zudem soll bei dem zweitägigen Gipfel auch über die Zeit nach dem Fristende der Millenniums-Entwicklungsziele 2015 sowie über die nächsten 50 Jahre AU gesprochen werden.

Auch ein Vorstoß Kenias gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag steht zur Diskussion. Das ostafrikanische Land fordert, die geplanten Prozesse gegen Präsident Uhuru Kenyatta und seinen Vize William Ruto zurück an die Justiz in Nairobi zu verweisen. Beiden wird vorgeworfen, für die schwere Gewalt nach den Wahlen 2007 mit 1.200 Toten mitverantwortlich gewesen zu sein.

Zahlreiche Außenminister aus der Region haben offenbar vor Tagen erklärt, die Pläne zu unterstützen. Nun müssen die Gipfelteilnehmer der Resolution zustimmen. Auf dem Kontinent gibt es lange Kritik am IStGH: Es heißt, das Tribunal sei einseitig orientiert, weil es bisher nur afrikanische Fälle behandelt.