Wusste de Maizière früher Bescheid?

INGOLSTADT/BERLIN dpa/taz | Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) war nach einem Zeitungsbericht schon früher als bisher von ihm zugegeben über die Probleme mit der Aufklärungsdrohne Euro Hawk informiert. Er habe bereits am 8. Mai bei einem Redaktionsbesuch in Ingolstadt erhebliche Zweifel an der Drohne geäußert, berichtet der Donaukurier. De Maizière antwortete damals auf die Frage, ob die Bundeswehr wie geplant fünf Euro-Hawk-Exemplare beschaffen werde: „Im Moment sieht es nicht so aus.“ Die Prüfung sei noch nicht abgeschlossen. Das entscheidende Thema sei die Frage der Zulassung.

Am Mittwoch hatte de Maizière einen Untersuchungsbericht zum Drohnendebakel vorgelegt. Darin verteidigte er den späten Stopp des Projekts wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den Luftraum. Er erklärte, die Entscheidung seiner Staatssekretäre sei zwar richtig, doch sei er erst am 13. Mai und damit viel zu spät informiert worden. Vorher seien ihm Probleme zwar geschildert, aber als lösbar dargestellt worden.

Dass de Maizière sich „personelle Konsequenzen“ vorbehielt, aber nicht sagte, wen er damit meinte, brachte ihm eine Rücktrittsforderung von der SPD ein. Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin nannte dies einen „Abgrund an Hilflosigkeit“. Die FDP-Verteidigungspolitikerin Elke Hoff sagte, de Maizière müsse nun sein Haus ordnen.