Eine Hoffnung bleibt

VON BAHMAN NIRUMAND

Iran hat weitere Gespräche mit der EU-Troika, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, über sein Atomprogramm abgesagt. Außenminister Manuchehr Mottaki, der sich am Montag zu Gesprächen in Brüssel aufhielt, sagte nach seiner Rückkehr auf einer Pressekonferenz in Teheran, seine Regierung sei nur noch bereit, bilateral mit einzelnen EU-Staaten zu verhandeln. Diese Stellungnahme muss als endgültiges Scheitern der zweieinhalbjährigen Verhandlungen zwischen Iran und der EU bewertet werden. Grund für das Scheitern sind die unvereinbaren Standpunkte. Während die EU-Staaten in Übereinstimmung mit den USA Iran auffordern, auf Urananreicherung und Herstellung des atomaren Brennstoffs endgültig und dauerhaft zu verzichten, beharrt Teheran auf sein Recht, den Brennstoffkreislauf im eigenen Land zu produzieren.

„Substanziell hat sich die Position Irans nicht geändert“, sagte EU-Außenbeauftragter Javier Solana nach einem 90-minütigen Gespräch mit Mottaki. Demgegenüber betonte Mottaki nach dem Treffen mit Solana, die friedliche Nutzung der Atomenergie sei „ein Recht aller Nationen“. Er warf dem Westen vor „eine nukleare Apartheid zu unterstützen, die wir nicht akzeptieren können“.

Der einzige Hoffnungsschimmer, doch noch eine diplomatische Lösung des iranischen Atomkonflikts finden zu können, ist Moskaus Vermittlungsvorschlag, die Herstellung des atomaren Brennstoffs für iranische Atomreaktoren in Russland vorzunehmen. Mit diesem Vorschlag, der sowohl von der EU als auch von den USA unterstützt wurde, sollte vermieden werden, dass Iran unter dem Mantel friedlicher Nutzung der Atomenergie Nuklearwaffen herstellt. Teheran hatte zunächst den Vorschlag abgelehnt, dann aber sich zu Verhandlungen mit Moskau bereit erklärt. Aber schon am Montag vor der Abreise einer zweitrangigen Delegation nach Moskau zeichnete sich ab, dass die Verhandlungen zu keinem Ergebnis führen werden. Irans Verhandlungsführer Ali Husseini Tasch erklärte vor dem Abflug: „Wir haben wiederholt gesagt, dass wir auf unser Recht nicht verzichten werden. Zwischen der Aussetzung der Urananreicherung und dem russischen Vorschlag gibt es keinen Zusammenhang.“ Diese Stellungnahme bedeutet, dass Teheran zwar bereit wäre, gemeinsam mit Moskau auf russischem Boden Brennstoff zu produzieren, dieses Projekt aber als Ergänzung und nicht Ersatz des eigenen Programms betrachtet. Dabei hatte letzte Woche Russlands Außenminister Sergei Lawrow erklärt, Moskau würde die Verhandlungen nur dann aufnehmen, wenn Teheran bereit wäre, sein Programm zur Urananreicherung einzustellen.

Die iranische Delegation ist gestern ohne Ergebnis aus Moskau abgereist. Die Gespräche sollen am Donnerstag in Teheran fortgesetzt werden, teilte der Chef der russischen Atomenergiebehörde Rosatom, Sergei Kirijenko, mit. Außenminister Lawrow sagte, die Gespräche seien weder ein Misserfolg noch ein Erfolg gewesen. Es sei zu früh, um von Ergebnissen zu sprechen. Der Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses im russischen Parlament, Konstantin Kassatschow, meinte, der Iran habe keinen Willen zu Zugeständnissen gezeigt. Russland sei, „wenn nicht eine Geisel, so doch sehr vom guten oder bösen Willen Teherans abhängig“.

Demgegenüber äußerte sich der iranische Verhandlungsführer Tasch zufrieden. „Der russische Plan könnte die beste Option sein, den Atomdisput zu lösen“, sagte er. Es gäbe darin „Elemente, die uns hoffen lassen, dass wir eine Übereinkunft erzielen“. Man habe auch bei dem Treffen über die nächste Tagung des Gouverneursrats der Internationalen Atombehörde (IAEA) am 6. März gesprochen. „Wir haben vereinbart, bis dahin etwas zu tun.“ Sollte bis dahin keine Lösung gefunden werden, wird, wie von der EU beantragt, die Akte Irans an den UN-Sicherheitsrat übergeben.