Wittke will mehr Bahn

Die Betuwe-Linie kommt nicht vom Fleck: Schuld hat die Bahn, sagt der NRW-Verkehrsminister

VOERDE taz ■ NRW-Verkehrsminister Oliver Wittke (CDU) hat der Deutschen Bahn in Sachen Betuwe-Linie mangelndes Engagement vorgeworfen. Seit der Absichtserklärung für eine Vereinbarung im Oktober 2005 habe sich nichts bewegt. Es gebe seit Jahren auf deutscher Seite Stillstand bei der Entwicklung der Trasse Arnheim-Oberhausen: „Da muss jetzt einfach mehr Drive rein“, sagte Wittke am Mittwoch nach einem Treffen mit Vertretern der betroffereichenen Kommunen in Voerde/Niederrhein.

Der Minister kritisierte den Entwurf der Deutschen Bahn für eine Vereinbarung als vollkommen unzureichend. Die Forderungen der Bahn, über die zugesagten Mittel für drittes Gleis und Lärmschutz auch Maßnahmen in Bahnhöfen zu finanzieren, gingen eindeutig zu weit. Die Bahn wälze nur Verantwortung auf das Land ab. Sein Ministerium werde der Bahn noch in dieser Woche einen neuen Entwurf zusenden. „Das ist nicht unsere Kanne Bier, wenn da in den Bahnhöfen Dinge umgebaut werden sollen“, machte Wittke unmissverständlich klar. Da müsse auch der Bund als Eigentümer jetzt den Hebel ansetzen.

Das Land habe seine Schulaufgaben gemacht, meinte Wittke weiter. Die EU mit über fünf Millionen und das Land mit 1,8 Millionen hätten ihren Beitrag für die Vorplanungen geleistet. Die Zeit dränge, da bis 2015 sämtliche Güterverkehre um 60 Prozent steigen und die Niederländer bis 2007 auf ihrer Seite fertig sind. „Wir sind enttäuscht, dass sich da nichts getan hat“, meinte auch der Bürgermeister von Rees und Sprecher der AG Betuwe, Bruno Ketteler. Wittke kündigte an, zwischen kommendem April und Juni die Betuwe-Bahnstrecke zwischen Arnheim und Oberhausen abzufahren, um sich selbst einen Eindruck vor Ort zu verschaffen. ALEXANDER FLORIÉ