Neues grünes Führungsduo: Aus Fehlern lernen

Die Schonfrist sei ihnen gewährt: Keine 100 Tage im Amt, sollte die Messlatte für Daniela Schneckenburger und Arndt Klocke nicht so hoch gelegt werden. So besteht denn auch noch die Hoffnung, dass dem neuen Spitzenduo der nordrhein-westfälischen Grünen mit der Zeit mehr einfällt als das, was sie gestern im Clubraum Westfalen des Düsseldorfer Landtags präsentierten. Denn das war äußerst dünn. Auf Dauer wird es jedenfalls nicht reichen, die Politik der schwarz-gelben Landesregierung (zu recht!) wortreich zu geißeln – und dann als Alternative aber nur jene anzubieten, die im Mai vergangen Jahres grandios abgewählt worden ist.

KOMMENTAR VON PASCAL BEUCKER

Ein Beispiel dafür ist die von Schwarz-Gelb geplante und von den Grünen vehement abgelehnte Einführung von allgemeinen Studiengebühren: Der grüne Widerstand wäre überzeugender, wenn er verbunden wäre mit einer eigenen Kurskorrektur und dem Eingeständnis, an der Regierung selbst eine antiemanzipatorische und unsoziale Politik mitgetragen zu haben. Denn CDU und FDP setzten nur konsequent fort, was Rot-Grün mit der Durchsetzung von Studiengebühren für sogenannte Langzeitstudierende in der vergangenen Legislaturperiode begonnen hat. Es waren SPD und Grüne, die – gegen den heftigen Protest der Betroffenen – jene Schleuse geöffnet haben, durch die Schwarz-Gelb nun hindurchschlüpft.

Auch ansonsten fehlt es bis heute an einer selbstkritischen Analyse des Scheiterns von Rot-Grün an Rhein und Ruhr. Es hilft nicht, äußere Einflüsse und vielleicht noch die Bundespartei für das Wahldesaster verantwortlich zu machen. Klocke und Schneckenburger sollten nicht versuchen, sich darüber hinwegzulügen, dass die Niederlage eben auch hausgemacht war. Nur dann haben sie die Chance, auch eine Zukunftsperspektive für ihre Partei zu entwickeln. Eine überzeugende Antwort darauf, wohin die Landesgrünen unter ihrer neuen Führung steuern werden, steht jedenfalls noch aus. Aber die 100 Tage sind ja auch noch nicht um.