Erste Sitzung im Irak

Am Sonntag konstituiert sich das neue Parlament. Bei der Regierungsbildung gibt es keine Fortschritte

BAGDAD/KAIRO dpa ■ Fast drei Monate nach der Wahl soll das irakische Parlament am kommenden Sonntag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentreten. Übergangspräsident Dschalal Talabani legte den Termin gestern in Bagdad fest. Er betonte, nach dem irakischen Gesetz sei eine weitere Verschiebung des Termins ausgeschlossen. Das Gesetz verlangt, dass die 275 Parlamentarier sich spätestens 30 Tage nach der Bekanntgabe des amtlichen Endergebnisses der Parlamentswahl zu ihrer ersten Sitzung versammeln.

Anschließend müssen sie mit Zweidrittelmehrheit einen Parlamentspräsidenten und zwei Stellvertreter wählen. Es wird erwartet, dass Adnan Padschadschi als ältester Abgeordneter die erste Sitzung leiten wird.

Bei der Regierungsbildung zeichnen sich bislang keine Fortschritte ab. Sowohl die Kurden als auch die Sunniten sind mit dem von der religiösen Schiiten-Allianz designierten Regierungschef Ibrahim al-Dschaafari nicht einverstanden. Die Schiiten hatten bei der Wahl am 15. Dezember mit 128 von 275 Sitzen die absolute Mehrheit verfehlt.

Bei neuen Anschlägen starben am Montag insgesamt zwölf Menschen. In Bakuba nördlich von Bagdad kamen am Montag sechs Menschen bei der Explosion einer Autobombe in der Nähe des Bürgermeisteramtes ums Leben. 23 weitere Personen wurden verletzt. Nach Angaben des Nachrichtensenders al-Arabia sprengte sich auf einem Markt ein Selbstmordattentäter in die Luft. In der Sunniten-Enklave Howeidscha im Nordirak töteten Unbekannte am Montag einen Stammesführer der al-Obeid. Faik Abdullah al-Obeidi hatte zum Widerstand gegen die US-Besatzung aufgerufen, sich jedoch gleichzeitig gegen Angriffe auf irakische Sicherheitskräfte und Zivilisten ausgesprochen.