Großes Defizit bei Kommunen

FINANZEN Stärkster Steuereinbruch seit Jahrzehnten. Schulden wuchsen 2009 auf 7,1 Milliarden Euro

WIESBADEN dpa | Der stärkste Steuereinbruch seit Jahrzehnten hat die Finanznot von Städten und Gemeinden dramatisch verschärft. Das Finanzierungsdefizit der Kommunen wuchs im vergangenen Jahr auf 7,1 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. 2008 hatten Gemeinden und Gemeindeverbände noch einen Überschuss von 7,7 Milliarden Euro erwirtschaftet.

Die Präsidentin des Deutschen Städtetags, Petra Roth, rechnet erst ab 2013/2014 mit einer Verbesserung der Finanzlage. „Die Finanzkrise ist in den Kommunen angekommen“, sagte Frankfurts CDU-Oberbürgermeisterin am Dienstag im ZDF-„Morgenmagazin“. Bund, Länder und Kommunen müssten gemeinsam einen Ausweg finden. „Sonst geht die Lebensqualität für die Menschen in den Städten verloren“, warnte sie in einer Mitteilung.

Hauptgrund für das hohe Defizit sind die stark gesunkenen Steuereinnahmen der Kommunen. Sie lagen 2009 mit 62,4 Milliarden Euro um 11,4 Prozent unter dem Vorjahr. Die Einnahmen durch die wichtige Gewerbesteuer fielen, nach Abzug der Gewerbesteuerumlage, mit 25 Milliarden Euro um fast 20 Prozent geringer aus als ein Jahr zuvor.