GRÜNE GEWINNEN RANKING: Menschenrechts-NGO bewertet Parteien

Die gemeinnützige Organisation „Genocide Alert“ hat ein Ranking erstellt, in dem die im Bundestag vertretenen Parteien in puncto Menschenrechte bewertet werden. Gewinner sind die Grünen, Verlierer ist die Linkspartei. Am Montag überreichte die Organisation dem Grünen-Politiker Tom Koenigs, dem Vorsitzenden des Ausschusses für Menschenrechte im Bundestag, eine Urkunde mit der Bestnote „sehr gut“ für die Grünen.

Die Organisation untersucht, inwiefern sich die Parteien in der kommenden Legislaturperiode gegen schwerste Menschenrechtsverletzungen einsetzen wollen. Hinter den Grünen auf Platz zwei liegt die FDP mit der Note „gut“. Die Liberalen würden sich für eine menschenrechtsorientierte Außenpolitik aussprechen, so die Organisation. Im Mittelfeld liegen SPD und CDU. Die SPD betrachte laut „Genocide Alert“ Menschenrechte und Demokratie im Zusammenhang mit Frieden und Sicherheit. Allerdings würden sich die Sozialdemokraten in ihrem Wahlprogramm nur zurückhaltend zu Krisenprävention und der Rolle des Internationalen Strafgerichtshofs äußern. (fehu)