Rice droht dem Iran mit „anderen Mitteln“

Neue „Koalition der Willigen“ könnte Diplomatie der Vereinten Nationen ersetzen, warnt US-Außenministerin

CHICAGO/MOSKAU afp ■ Die USA haben mit einem militärischen Alleingang gegen den Iran gewarnt, falls sich der Streit um das iranische Atomprogramm nicht mit friedlichen Mitteln beilegen lässt. „Das Recht auf Selbstverteidigung erfordert nicht unbedingt eine Entschließung des UN-Sicherheitsrats“, sagte US-Außenministerin Condoleezza Rice am Mittwoch vor dem Chicagoer Rat für Außenbeziehungen. Es sei wichtig zu wissen, „dass der Präsident keine Möglichkeiten ausschließt“.

In Moskau sollten iranische Gesandte am Donnerstag mit ranghohen russischen Regierungsvertretern über einen Ausweg aus dem Atomstreit beraten. „Ich glaube, dass die Diplomatie funktionieren kann“, sagte Rice. Wenn die Krise aber nicht im Rahmen der Vereinten Nationen zu lösen sei, könne die US-Regierung auch allein oder mit einer Koalition handeln. „Wir sind darauf eingestellt, die uns zur Verfügung stehenden Mittel einzusetzen – politische, wirtschaftliche oder andere“, betonte die US-Außenministerin.

In Moskau wollten iranische Gesandte mit russischen Regierungsbeamten über den Atomstreit beraten. Die Gesandtschaft war am Mittwoch in Moskau angekommen und hatte sich zunächst mit dem EU-Verhandlungstrio aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien getroffen. Dabei hatte der Iran einen Ausbau seiner atomaren Aktivitäten angekündigt. Russland wies die Forderung der USA zurück, seine Beteiligung am Bau des iranischen Atomkraftwerks Buschehr aufzugeben. „Jedes Land hat das Recht zu entscheiden, mit wem und in welcher Form es mit anderen Staaten zusammenarbeitet“, erklärte Außenamtssprecher Michail Kaminin. Der Leiter der russischen Atomenergiebehörde Rosatom, Sergej Kirijenko, betonte, das Kraftwerk stelle in der Frage der Weiterverbreitung keine Bedrohung dar.

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