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Archiv-Artikel

CDU ernst, Grüne skeptisch

BÜNDNISSE Gemischte Signale vor anstehenden schwarz-grünen Ver-handlungen. Diskussionen über mögliche Große Koalition gehen weiter

BERLIN dpa/rtr/taz | Führende CDU-Politiker haben sich für eine gründliche Prüfung einer möglichen schwarz-grünen Koalition ausgesprochen. „Wir meinen das ernst“, so der CDU-Vizevorsitzende und hessische Ministerpräsident Volker Bouffier. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe betonte, die Sondierung mit den Grünen müsse genauso ernst genommen werden wie die mit der SPD.

Beide Parteiführungen wollen am Donnerstag die Chancen formeller Koalitionsverhandlungen ausloten. Allerdings beurteilen die Vorsitzenden der Grünen, Claudia Roth und Cem Özdemir, die Chancen der Verhandlungen mit der Union skeptischer. Ihre Fantasie reiche nicht aus, um sich eine stabile Regierung mit CDU und CSU vorzustellen, so Roth. Der grüne Haushaltspolitiker Sven-Christian Kindler pochte darauf, dass die Grünen in den Sondierungsgesprächen an ihrer Forderung nach Steuererhöhungen festhalten müssen.

Unterdessen gingen auch die Diskussionen über die Möglichkeit einer Großen Koalition weiter. Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises der SPD, Johannes Kahrs, forderte das Finanzministerium für die Sozialdemokraten ein. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles konterte, Kahrs spreche nicht für die Sozialdemokraten, sondern „im Zweifel nur für sich“.

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