Gute Laune bei Atomgesprächen
ATOMPROGRAMM Erstes Treffen der P5 + 1-Gruppe mit Irans neuer Regierung zeigt Gesprächsbereitschaft auf beiden Seiten, aber noch keine Veränderungen der Positionen
„Beide Seiten sind ernsthaft an einer Lösung interessiert“
ABBAS ARAGHCHI, IRANAUS GENF ANDREAS ZUMACH
Die am Dienstag im Genfer UNO-Palast eröffnete neue Verhandlungsrunde über das umstrittene iranische Atomprogramm hatte nach Auskunft aller Beteiligten einen positiven Auftakt. Auch nach Vorlage eines neuen Vorschlags aus Teheran bleiben jedoch weiterhin erhebliche Differenzen. Konkrete Ergebnisse über die Vereinbarung weiterer Verhandlungstermine hinaus werden von den bis Mittwochabend anberaumten Treffen noch nicht erwartet.
„Die Atmosphäre in den Verhandlungen war sehr gut und positiv, und beide Seiten sind ernsthaft an einer Lösung interessiert“, sagte der stellvertretende iranische Außenminister Abbas Araghchi nach der ersten Gesprächsrunde vor Journalisten. Irans Außenminister Mohammed Javad Zarif hatte darin einen neuen Vorschlag seiner Regierung für die Beilegung des Atomstreits vorgelegt. Die Präsentation Zarifs sei „sehr nützlich gewesen“, erklärte der Sprecher der EU-Außenbeaufragten Catherine Ashton. Ashton leitet die sogenannte 5 + 1- Delegation der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats sowie Deutschlands, die bei dieser Verhandlungsrunde lediglich mit den politischen Direktoren der sechs Außenministerien vertreten sind.
Der neue iranische Vorschlag ist im Wesentlichen ein Fahrplan für weitere Verhandlungen auf Ebene der sechs Außenminister, bei denen die noch offenen Streitfragen geklärt werden sollen. Nach den Worten seines Präsidenten Hassan Rohani vor der UNO-Vollversammlung Mitte September in New York strebt Teheran innerhalb maximal eines Jahres die Vereinbarung eines Abkommens an, mit dem dann auch alle von der UNO sowie den USA und der EU gegen Iran verhängten Sanktionen aufgehoben werden sollen.
Eine Annäherung bei den bisherigen Hauptstreitpunkten war zunächst nicht erkennbar. Die Delegation der P5 + 1 bestand zunächst auf ihrer Forderung, dass Iran „als erste vertrauensbildende Maßnahme“ all sein bereits auf 20 Prozent angereichertes Uran ins Ausland verbringt. Das hatte Außenminister Zarif am Sonntag noch entschieden abgelehnt. Mitglieder der P5+1-Delegation wollten gestern nicht ausschließen, dass ein möglicher Kompromiss die internationale Kontrolle dieses Urans auf iranischem Territorium sein könnte.
Möglicherweise zeigt Teheran mehr Bereitschaft als bislang, die von der P5 + 1-Staatengruppe verlangten Inspektionen bislang verschlossener Nuklearanlagen durch die Internationale Atomenergieorganisation (IAEO) zuzulassen.
Die 5 + 1 machen auch die Inspektion der Militäranlage Parchin am Kaspischen Meer zur Vorbedingung für eine erste Lockerung von Sanktionen. Iran steht unter Verdacht, in Parchin Zünder für Atomsprengköpfe getestet zu haben. Die IAEO hat in ihrem letzten, Ende August veröffentlichten Bericht allerdings den Verdacht geäußert, dass etwaige Spuren von Zündertests inzwischen durch umfangreiche Aufräumarbeiten beseitigt wurden. Unter anderem berichtet die IAEO, dass in der Umgebung der Militäranlage große Mengen Erdreich abgetragen und weggefahren wurden.
