Time to say Goodbye

KOALITIONEN Nach den Wählern haben auch die Parteien Rot-Grün für beerdigt erklärt. Die SPD will Koalitionsverhand-lungen mit der Union aufnehmen. Und die Grünen müssen sich nach neuen Bündnispartnern umsehen

BERLIN dpa | Der kleine SPD-Parteitag hat mit großer Mehrheit für Koalitionsgespräche mit der CDU/CSU gestimmt. Nur 31 der knapp 230 Delegierten des Treffens, die am Sonntag nichtöffentlich in Berlin tagten, stimmten dagegen, zudem gab es zwei Enthaltungen. Damit ist der Weg frei für Verhandlungen über eine Große Koalition. Sie sollen am kommenden Mittwoch beginnen.

Kernforderungen der Sozialdemokraten sind dabei ein gesetzlicher Mindestlohn von bundesweit 8,50 Euro, die doppelte Staatsbürgerschaft, mehr Geld für die Pflege alter Menschen und auskömmliche Renten. Steuererhöhungen fordert die SPD nicht mehr.

Zuvor hatte bereits der 35-köpfige SPD-Vorstand bei einer Neinstimme grünes Licht gegeben. Ob es am Ende zu einer Regierung von SPD und Union kommt, wird von den rund 470.000 SPD-Mitgliedern abhängen, die über den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU abstimmen sollen.

Die Grünen wollen mit einer neuen Führung ihr schlechtes Wahlergebnis wettmachen – aus der Opposition heraus. Die Chefin der grünen Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt rief für 2017 das „Projekt 16,8 Prozent“ aus, also eine Verdoppelung des schlechten Ergebnisses bei den letzten Wahlen. Wahlkämpfe mit dem „Holzhammer“ soll es nicht mehr geben.

Zudem sortierten die Delegierten die grüne Führung neu: Die Doppelspitze mit der neu gewählten Vorsitzenden Simone Peter und dem im Amt bestätigten Cem Özdemir (beide 47) sollen für Aufbruch und Strategiewechsel sorgen. Peter und Özdemir erhielten mit 75,9 Prozent und 71,4 Prozent eher magere Zustimmungswerte.

Eine große Mehrheit fand dagegen ein Antrag auf eine grüne Neuausrichtung, in dem es hieß: „In unserer Partei müssen wir die bestehende Blockade überwinden, damit alle auch alle Optionen mittragen können.“

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