Angriff auf den Scholzomat

LAMPEDUSA-PROTESTE

Mit Protesten wird Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz gerechnet haben, als er am Dienstag seine Bürgersprechstunde in Hamburg-Lokstedt eröffnete. Dass er aber bei seinem Vortrag von drei Oben-ohne-Aktivistinnen der Gruppe Femen angegangen wurde, war zumindest für seine Gäste eine Überraschung. Scholz hingegen – und hier passt sein früherer Spitzname „Scholzomat“ tatsächlich – redete unbeeindruckt weiter.

Seit Wochen steht Hamburgs SPD wegen ihres Umgangs mit der sogenannten „Lampedusa-Gruppe“ in der Kritik, seit zwei Wochen finden täglich Demonstrationen statt. Am Dienstag radelten etwa 300 Aktivisten von St. Pauli zu Scholz’ Sprechstunde im Altersheim-Hotel „New Living Home“ und blockierten die Straße zwischen Hagenbecks Tierpark und dem NDR-Gelände. Einige, die sich ordentlich angezogen hatten, schafften es in die von Polizisten und Sicherheitsdienst abgeschirmte Bürgersprechstunde. Dort protestierten sie lautstark, hielten Schilder hoch und jubelten den Femen-Aktivistinnen zu, bevor die aus dem Saal entfernt wurden.

Und nun? Die SPD fordert weiter, dass die Lampedusa-Flüchtlinge ihre Identität preisgeben: „Wer sich meldet“, sagte Hamburgs Innensenator Michael Neumann, „ist nicht mehr illegal, verbessert sich rechtlich und erhält einen Aufenthaltsstatus.“ Der Senat prüfe rechtsstaatlich, das Ergebnis aber sei offen.

Die Flüchtlinge fürchten, dass sie ausgewiesen werden, sobald sie sich melden. Sie wollen sich am heutigen Samstag zusammensetzen, um darüber zu entscheiden. Die Demos in Hamburg gehen weiter: heute, morgen, übermorgen und immer so weiter.  STE