Einig gegen Gegenwind

PARTEITAGE Grüne in Hamburg und Niedersachsen machen sich nach mäßigen Bundestagswahlergebnissen wieder Mut. Weitere Themen sind Schul- und Europapolitik. In Hamburg sprechen die Lampedusa-Flüchtlinge

In Niedersachsen und Hamburg sind am Wochenende die Grünen erstmals nach der Bundestagswahl zu Parteitagen zusammengekommen. Der niedersächsische Landesverband beschloss, die von Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) geplante – und den Lehrerverbänden kritisierte – Arbeitszeitverlängerung für Gymnasiallehrer mitzutragen. Es müsse jedoch Entlastung an anderer Stelle geben, sagte der Landesvorsitzende Jan Haude gestern in Celle.

Bei der Debatte über das schlechte Abschneiden der Grünen im Bundestagswahlkampf hatte Haude am Samstag erklärt, konstruktive Kritik sei nötig, Flügelkämpfe dagegen seien kaum wegweisend: „Ich glaube, das alte Kastensystem hat keine Zukunft.“ Man müsse auch bei Gegenwind zusammenstehen. Niedersachsens Grüne hätten gezeigt, wie erfolgreicher Wahlkampf aussehe.

„Wir haben den klaren Auftrag, Erfolge bei den nächsten drei Wahlen einzufahren“, sagte in Hamburg Katharina Fegebank, alte und neue Landesvorsitzende: Die Grünen müssten die absolute Mehrheit von SPD-Bürgermeister Olaf Scholz „knacken“. Fegebank selbst wurde mit 89,1 Prozent der Delegiertenstimmen wiedergewählt – ihr bislang bestes Ergebnis.

Bei der Diskussion über Europa plädierte der Parteitag dann gestern dafür, dass sich Deutschland nicht abschottet. Als Kandidaten für einen Sitz im Europaparlament schlugen die Delegierten Rebecca Harms und Jan-Philipp Albrecht vor. Albrecht war tags zuvor auch von Hamburgs Grünen nominiert worden: Rund 97 Prozent sprachen sich bei der dortigen Landesmitgliederversammlung für den 30-Jährigen aus. Das letzte Wort hat die Bundesdelegiertenkonferenz im Februar in Dresden.

Zu Beginn des Hamburger Parteitags erhielten Vertreter der „Lampedusa-Flüchtlinge“ Gelegenheit ihre Standpunkte darzulegen. Sie forderten ein Aufenthaltsrecht für die gesamte Gruppe. Die meisten der rund 300 Flüchtlinge befänden sich in einer humanitären Notlage, sagte einer der Redner.  (dpa/taz)