Guttenberg: Keine Gefangenen seit 2007

AFGHANISTAN Verteidigungsminister erklärt auf Nachfrage, dass die Bundeswehr seit über drei Jahren keine Gegner mehr in Gewahrsam genommen habe

BERLIN taz | Die Bundesregierung hat „keine belastbaren Informationen“ über den Verbleib von 33 Afghanen, die von deutsche Soldaten der internationalen Isaf-Truppe in Afghanistan vor dem 27. April 2007 in Gewahrsam genommen wurden. Und seitdem gab es keine Gewahrsamnahmen durch deutschen Soldaten in Afghanistan mehr. Dies antwortete Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) dem grünen Abgeordneten Volker Beck, der jetzt mit einer parlamentarischen Anfrage nachhakt. „Dass der Verteidigungsminister auf ganz grundsätzliche Fragen keine Antwort weiß, ist ein Skandal“, erklärte Beck.

Bereits mehrfach sind Gefangene der internationalen Isaf-Truppe, die an afghanische Sicherheitskräfte übergeben wurden, anschließend gefoltert worden. Das hat in mehreren Truppenstellerländern zu Kontroversen und in Kanada gar zu einer Regierungskrise geführt.

Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan ist laut einer Studie des DIW mindestens doppelt so teuer wie bekannt. Die Regierung veranschlagt für 2010 Militärkosten von rund 1 Milliarde Euro. Das DIW kritisiert jedoch, dass dies nicht den kompletten Soldatensold umfasst. Andere Folgekosten würden nicht einberechnet. Das DIW kommt auf 2 Milliarden Euro.

Bei einem Anschlag auf die Bundeswehr in Nordafghanistan wurde ein deutscher Soldat am Donnerstag leicht verletzt.

➤ Der Tag SEITE 2

➤ Meinung + Diskussion SEITE 12