In aller Kürze

Space Park kommt

Die neuen neuen Besitzer des Space Parks waren gestern erstmals in Bremen und haben sich mit Vertretern der Landesregierung zu ersten Gesprächen getroffen. Die „LNC Group“ aus Irland ist seit sechs Wochen im Besitz der Immobilie. Mit seinen 60 Millionen Euro Kaufpreis sei das Objekt ein „wahres Schnäppchen“ gewesen, meinte der Vorsitzenden des Aufsichtsrats, Bill McCabe. Im kommenden Jahr solle das Einkaufszentrum eröffnet werden, was aus dem Entertainment-Teil Space Center werde, sei noch offen. Die LNC-Group ist allerdings ein Immobilienfonds und nicht selbst Betreiber.

SPD sucht besten Sozi

Der SPD-Fraktion gehe es in Wahrheit darum, „einen ihr genehmen SPD-Kandidaten ins Amt zu bringen“, mit diesen Worten reagierte Bremens Senator für Inneres und Sport, Bürgermeister Thomas Röwekamp (CDU), auf die Erklärung der SPD-Bürgerschaftsfraktion zum Besetzungsverfahren der beiden vakanten Ortsamtsleiter-Posten in den Stadtteilen Burglesum und Schwachhausen/Vahr. Er will den unumstrittenen SPD-Mann in Schwachhausen nur ins Amt bringen, wenn der CDU-Kandidat in Lesum, der keine Beirats-Mehrheit hat, von der SPD auch akzeptiert wird. Gleichzeitig will Röwekamp „alle Wege prüfen, wie wir künftig die Ortsamtsleiter direkt wählen können“.

Pflugrad verwundert

Mit Verwunderung reagierte der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Bürgerschaftsfraktion, Helmut Pflugradt, auf den Vorschlag von SPD-Fraktionschef Carsten Sieling, den stellvertretenden Ortsamtsleiter von Vegesack, Heiko Dornstedt zum Ortsamtsleiter in Burglesum zu berufen: „Herr Dornstedt stand bei der ersten Auswahl im Beirat überhaupt nicht zur Wahl“, meinte Pflugradt.

Grüne: Scheinheilig

„Wer soll sich eigentlich noch ehrenamtlich in Beiräten engagieren“, fragt sich der grüne Bürgerschaftsabgeordnete Matthias Güldner mit Blick auf das „miese Spiel“ des Innensenators bei der Besetzung der Ortsamtsleiterstellen. „Da wird von den Beiräten Schwachhausen und Vahr einstimmig für Werner Mühl votiert und der Senator weigert sich, den Mann zu berufen.“ Güldner: „Man kann nicht auf der einen Seite die Bedeutung der Beiräte in Sonntagsreden herausstreichen und sich gleichzeitig über ihre Beschlüsse hinwegsetzen.“ Thomas Röwekamp (CDU) offenbare „ein scheinheiliges Demokratieverständnis“.

JU will Kita-Check

Nach einem Besuch beim Kinderschutzbund spricht sich der JU-Landesverband für eine verpflichtende Kindergarten-Voruntersuchung aus, mit der Gesundheit und Sprachkompetenz frühzeitig geprüft werden sollen. Der Landesvorsitzende der JU Bremen, Denis Ugurcu: „Mit 5 oder 6 Jahren ist es viel zu spät solche Untersuchungen durchzuführen – dann sind die Defizite bereits vorhanden.“

Sozialticket für ALG II

Eine BSAG-Monatskarte für 15 Euro, also ein „Sozialticket“ für alle Menschen, die von ALG II, Sozialgeld oder Ähnlichem leben müssen, fordert die Linkspartei. Das ALG II enthält für Mobilität der Betroffenen eine Pauschale von knapp 20 Euro. Eine Monatskarte der BSAG für Erwachsene kostet im Jahresabonnement derzeit fast 34 Euro und ist damit für EmpfängerInnen von Sozialleistungen nicht bezahlbar. Ein solches Sozialticket könnte gleichzeitig als Ausweis dienen, um vergünstigten Zugang zu Veranstaltungen, Schwimmbädern, Museen und anderem zu erlangen, sagte Sprecherin Inga Nitz. Das jedenfalls wäre ein Beitrag zur „sozialen Stadt“, die Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) propagiere.