Das ist Guantánamo

Seit fast viereinhalb Jahren unterhalten die USA auf ihrem Stützpunkt Guantánamo Bay am südöstlichen Ende Kubas ein Lager, in dem sie Terrorverdächtige aus aller Welt festhalten.

Nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums werden in dem Lager derzeit 460 Gefangene festgehalten. Die ersten wurden am 11. Januar 2002 – vier Monate nach den Anschlägen von New York und Washington – von der US-Armee eingeliefert, die letzten im Oktober 2004. 287 Häftlinge wurden inzwischen an ihre Heimatländer überstellt oder freigelassen.

Die USA haben die Gefangenen als feindliche Kämpfer („Enemy Combatants“) eingestuft, nicht als Kriegsgefangene. Damit haben diese nicht die Rechte, die die Genfer Konvention Kriegsgefangenen sichert. Die USA haben lediglich gegen zehn von ihnen Anklage vor Sondermilitärgerichten erhoben. Ihnen wird Verschwörung mit al-Qaida zur Last gelegt. Das Oberste US-Gericht prüft derzeit die Rechtmäßigkeit dieser Tribunale.

Menschenrechtsgruppen kritisieren unter anderem die zeitlich unbefristete Haft der Verdächtigen sowie die Tatsache, dass ihnen keine Rechte gewährt werden, um sich zu verteidigen oder zu wehren. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz warf den USA 2004 vor, in dem Lager Methoden anzuwenden, die auf eine Folter der Häftlinge hinausliefen. Die USA bestreiten dies. US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld sagt, mit der Haft würden die Verdächtigen an der Rückkehr in die Reihen der US-Feinde gehindert. RTR, TAZ