DIE GESELLSCHAFTSKRITIK: Ungeliebtes Flugobjekt

WAS SAGT UNS DAS? Die Bundeswehr will immer noch eine Kampfdrohne. Von der Leyen könnte von einer Kollegin lernen

Vierzig JournalistInnen reisten vor Weihnachten mit der neuen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zum ersten Truppenbesuch nach Afghanistan. Mehrere beobachteten, welche Bilder die Ministerin dort herstellen wollte – und welche nicht. Um die im Camp Marmal stehende Drohne „Heron“ jedenfalls machte sie einen Bogen, hieß es. Bloß kein Foto mit dem politisch ungeliebten Flugobjekt, und sei es noch so zahm.

Die Truppe selbst tut der Ministerin jedoch nicht den Gefallen, sie mit dem leidigen Thema zu verschonen. Auf Nachfrage der Agentur dpa erklärten der deutsche Kommandeur in Afghanistan Jörg Vollmer, Bundeswehrverbandschef André Wüstner und der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus in schönster Einigkeit, die Bundeswehr brauche und wünsche weiterhin die Kampfdrohne.

Das Verteidigungsministerium verwies am Donnerstag bloß auf den Koalitionsvertrag. Nur gibt dieser dazu nicht viel her: „Vor einer Entscheidung über die Beschaffung qualitativ neuer Waffensysteme“ – insbesondere bewaffnete Drohnen – „werden wir alle damit im Zusammenhang stehenden völker- und verfassungsrechtlichen, sicherheitspolitischen und ethischen Fragen sorgfältig prüfen.“ Womit unterstellt wird, von der Leyens Vorgänger Thomas de Maizière, der immerhin seit 2012 für die Kampfdrohne plädierte, habe all dies nicht geprüft.

De Maizière war mit seinem Versprechen an die Truppe an Eurohawk-Skandal und Wahlkampf gescheitert. Von der Leyen wird sich lange hinter einem Prüfauftrag verstecken können, zumal die Beschaffung von Aufklärungsdrohnen sowieso jetzt ansteht. Vielleicht hilft ihr ein Blick nach Westen: Die niederländische Verteidigungsministerin Jeanine Hennis-Plasschaert hat Ende November vier US-amerikanische „Reaper“-Drohnen bestellt. Diese sind nicht bewaffnet – können aber umstandslos mit Raketen bestückt werden.

Dafür muss dann nur noch der passende Zeitpunkt gesucht werden. Idee: Wo die Dinger nun schon hier herumstehen, können wir sie auch gleich anständig ausrüsten. Wenn gerade keiner hinschaut. UWI