Aufwertung der Bürgerschaft: Ausverkauf der Eitelkeiten

Die Klage über den Niedergangs des Parlamentarismus ist alt. Es folgt die Klage, dass Gesetze nicht von denen gemacht werden, die dafür gewählt sind. Und die Erkenntnis, dass die Debatten darüber nur ein abgekartetes Spiel sind. Und also langweilig. Das Ansinnen von Bürgerschaftspräsident Christian Weber, sein Haus „bemerkbar“ zu machen, ist verständlich. Allein seine Idee dazu wirkt – hilflos.

Kommentar von Jan Zier

Keine „Pressestelle“ soll es mehr sein. Sondern ein „Büro des Präsidenten“. Klingt schick, lässt sich vielleicht auch mit ein paar mehr Kompetenzen ausstatten. Und besser bezahlen. Der Demokratie im Lande Bremen dient es nicht. Warum auch?

Der Bürgerschaft mangelt es nicht an der „Schlagkraft“ ihrer eher kleinen Verwaltung. Sondern an einem, der das Parlament „schlagkräftig“ zu vertreten weiß – gegenüber der Exekutive im Rathaus. Webers Interesse indes besteht nicht darin, sein Parlament gegenüber seinem SPD-Genossen und Bürgermeister Jens Böhrnsen zu behaupten. Sondern darin, seine eigene Eitelkeit zu pflegen.