Linke kritisieren Exportkontrolle

BERLIN taz ■ Auf Kritik bei der Linksfraktion stößt der deutsche Export von „Dual use“-Gütern. Das sind Produkte, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können. Ihr Export wird vom Wirtschaftsministerium überwacht – aber nicht genug, wie Paul Schröder, der Wehrexperte der Linken, meint. „Zylinderspulen, Laserdioden und optische Systeme, aber auch besondere Werkstoffe und Materialien sind allesamt begehrte Dual-use-Güter für die Rüstungsproduzenten außerhalb Europas“ – etwa in so problematischen Staaten wie Iran, Syrien und Nordkorea und vor allem China, erklärt Schäfer. Aus einer Regierungsantwort auf eine kleine Anfrage der Linken geht hervor, dass der Export von Dual-use-Gütern von 2001 bis 2005 sich im Wert mehr als verdoppelt hat – auf 2,5 Milliarden Euro. Selbst wenn das meiste exportierte Material tatsächlich zivil verwendet werde, so werde doch klar, dass die Bundesregierung zu wenig über seinen Verbleib wisse, erklärt Schäfer.