Nordkorea will sich der UNO widersetzen

In einer einstimmig angenommenen Resolution verlangt der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Aussetzung des Raketenprogramms

AUS TOKIO MARCO KAUFFMANN

Nordkorea hat eine Resolution des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zu seinen Raketentests entschieden zurückgewiesen. Der UN-Sicherheitsrat werde für das abscheuliche Ziel missbraucht, Nordkorea zu unter Druck zu setzen, donnerte Pjöngjangs UN-Botschafter Pak Gil-yon am Samstagabend. Ungeachtet der mit 15 zu 0 verabschiedeten Resolution sieht Botschafter Pak „keinen Grund“, das Raketenprogramm einseitig zu beenden. Sein Land weise die Resolution „total zurück“. Man werde die „Maßnahmen zur Selbstverteidigung“ fortsetzen, sagte Pak mit Bezug auf die Raketentests. Nach seiner fulminanten Rede verließ der Emissär des nordkoreanischen Diktators Kim Jong-Il demonstrativ den Saal am UN-Hauptsitz in New York.

In der Resolution wird Nordkorea aufgefordert, alle Aktivitäten im Zusammenhang mit seinem ballistischen Raketenprogramm auszusetzen. Den UN-Mitgliedsstaaten wird untersagt, das Raketenprogramm technisch, materiell oder finanziell zu unterstützen. Gleichzeitig müsse verhindert werden, dass Nordkorea Erkenntnisse oder Waffenkomponenten an andere Länder weitergebe. Der Sicherheitsrat verlangt von der politischen Führung in Pjöngjang, sie müsse ihr Atomprogramm aufgeben und ohne Vorbedingungen an den Verhandlungstisch zurückkehren.

Der UN-Botschafter der USA, John Bolton, lobte die Resolution als „eindeutige und einmütige Botschaft“ an die Adresse Nordkoreas. Dem Iran empfahl Bolton, das Dokument genau zu studieren. Washington bezichtigt die Mullah-Regierung, trotz gegenteiligen Beteuerungen Atomwaffen zu entwickeln.

Nach der störrischen Reaktion Nordkoreas sprach US-Botschafter Bolton von einem „historischen Tag“. Noch nie habe ein Land eine UN-Resolution in so kurzer Zeit zurückgewiesen. Die USA würden aber jederzeit für „ein weiteres Vorgehen“ im Sicherheitsrat bereitstehen.

Der Abstimmung in New York waren zehntägige zähe Verhandlungen vorausgegangen. Ein noch schärferer Resolutionsentwurf, den Japan unmittelbar nach Nordkoreas Testserie vom 5. Juli vorgelegt hatte, verhinderten China und Russland mit einer Vetodrohung. Die USA, Großbritannien und Japan ließen daraufhin den Verweis auf Kapitel VII der UN-Charta fallen, wonach zur Durchsetzung der Resolution auch militärische Mittel eingesetzt werden können. US-Botschafter Bolton bestand bis Freitag auf Kapitel VII, das der Resolution die notwendige Verbindlichkeit verleihe. Nun betont Bolton, alle Resolutionen des Sicherheitsrats seien verbindlich.

Japan wollte das Votum zeitlich mit dem G-8-Gipfel in St. Petersburg abstimmen und zeigte sich befriedigt. Die internationalen Gemeinschaft habe eine robuste Botschaft nach Pjöngjang gesendet, meinte Außenminister Taro Aso. Er rief Nordkorea auf, der Resolution Gehör zu schenken. In einer Erklärung des südkoreanischen Außenministeriums heißt es, Nordkorea sollte die starke und einheitliche Botschaft der Vereinten Nationen akzeptieren und sich damit zurückhalten, die Lage weiter zu verschärfen.