„In Angst vor dem nächsten Tag leben“

RECHTSEXTREMISMUS Das Internetportal Altermedia droht einem taz-Autor

Er solle sich nicht wundern, „wenn das Pendel irgendwann zurückschlägt und nicht etwa die Gegenstände seiner politisch überkorrekten Bemühungen, sondern er selbst in Angst vor dem nächsten Tag leben muss“. Mit diesen Worten droht ein anonymer Verfasser dem taz-Autor Andreas Speit auf dem rechtsextremen Internetportal Altermedia – in Reaktion auf einen Kommentar, in dem Speit auf alltägliche Angriffe auf Neonazigegner aufmerksam machte.

Die Staatsanwaltschaft Stralsund bestätigte, dass unabhängig von dem Vorfall bereits ein Ermittlungsverfahren gegen die mutmaßlichen Betreiber der Seite, Axel M. und Robert R., laufe. Der Vorwurf: Volksverhetzung und Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Gegen M. hatte das Amtsgericht Stralsund bereits im März unter anderem wegen Volksverhetzung eine Geldstrafe in Höhe von 3.000 Euro ausgesprochen. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Mittvierziger die Verantwortung für Altermedia innehatte, das auch unter dem Namen „Störtebeker-Netz“ bekannt ist. M. legte gegen das Urteil Berufung ein.

Altermedia ist seit 2002 online und gilt als eines der wichtigsten Portale der rechtsextremen Szene. „Regelmäßig wird in den Artikeln und Kommentaren eine radikal antisemitische und neonationalsozialistische Einstellung des oder der Verantwortlichen sowie der Kommentatoren deutlich“, hieß es im Mai in einer Antwort der mecklenburg-vorpommerischen Regierung auf eine kleine Anfrage. Eine Handhabe, die Seite abzuschalten, gibt es nach Ansicht des Sprechers der Stralsunder Staatsanwaltschaft nicht, da die Server in den USA stünden und die deutsche Justiz in diesem Fall keine Rechtshilfe erhalte.

Wegen der Drohungen gegen Andreas Speit hält sich die taz juristische Schritte offen. WOS