: Teilen und herrschen
VON SEBASTIAN HEISER
Will Klaus Wowereit den Senat aufblähen? Der Vorstoß des Regierenden Bürgermeisters, die Zahl der Senatorenposten zu erhöhen, könnte diesen Eindruck hinterlassen. Doch die derzeitige Zahl von nur neun Senatsmitgliedern ist tatsächlich recht klein für eine Landesregierung. Und auch Berlin hat schon mehr gesehen: Die Senate unter dem CDU-Bürgermeister Eberhard Diepgen bestanden in den Neunzigerjahren aus bis zu 16 Regierungsmitgliedern. Es gab damals zum Beispiel nicht nur einen eigenen Senator für „Bundes- und Europaangelegenheiten“, sondern auch einen für „Verkehr und Betriebe“.
Überforderte Senatoren
Jetzt erscheinen manche Verwaltungen tatsächlich überdimensioniert. Ingeborg Junge-Reyer (SPD) ist für die Stadtentwicklungsverwaltung zuständig, zu der auch Verkehr gehört. Jürgen Zöllner (SPD) ist für Kitas und Schulen genauso wie für die Universitäten und Forschungsinstitute zuständig. Katrin Lompscher (Linke) soll Gesundheit, Umwelt und darüber hinaus Verbraucherschutz beackern. Das sind große Felder. Aber wenn die Amtsinhaber damit überfordert sind – ist das dann wirklich nur ein Problem des Amtes oder nicht doch auch eines der Inhaber?
Eines würde ein größerer Senat auf jeden Fall erleichtern: Koalitionen mit mehr als zwei Partnern. Wenn also 2011 nach der nächsten Abgeordnetenhauswahl SPD und Grüne mit den Linken oder CDU und Grüne mit der FDP koalieren sollten, wäre es gewiss hilfreich, wenn mehr Spitzenposten zu verteilen wären. Schließlich will ja jeder der Partner ein paar Senatoren und Staatssekretäre stellen – die mit ihrem Regierungsjob möglichst nicht überfordert sein sollten.