GEREON ASMUTH ÜBER DEN WAHLKAMPF IN BERLIN: Die Linke im Abseits

Der Hauptstadt steht ein spannendes Jahr bevor. Denn für die Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses 2011 deutet sich der Wettkampf zwischen Klaus Wowereit (SPD) und Renate Künast (Grüne) an. Der eine wirkte lange amtsmüde, und von der anderen weiß man weder, ob sie kandidiert, noch, was sie in Berlin so vorhätte. Doch die Hauptstadtmedien sind so heiß auf das rot-grüne Duell, dass die politische Konkurrenz ein echtes Problem bekommt.

Die CDU wird, wie schon bei den letzten beiden Wahlen, einen Kandidaten aufstellen, der vor der Wahl im Rest der Republik genauso unbekannt sein wird wie danach. Richtig hart aber wird es für die Linkspartei. Die leistet seit fast neun Jahren im Berliner Senat solide Arbeit. Sie hat versucht, Hartz-IV-Vorschiften abzumildern. Sie hat öffentlich finanzierte Jobs für Langzeitarbeitslose und eine Sekundarschule für alle als Modellversuch durchgesetzt. In Umfragen schneidet die Partei konstant besser ab als bei der letzten Wahl 2006. Für eine erneute Regierungsbeteiligung dürfte es dennoch kaum reichen. Denn die SPD ist zu schwach für ein rot-rotes Zweierbündnis. Und die Grünen sind so stark, dass es für Rot-Grün auch ohne die Linke reicht.

Anders als in anderen Bundesländer muss sich die Linke in Berlin nicht fragen, ob sie mitregieren will oder nicht. Offen ist viel mehr: Wer braucht sie? Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linke) hat kürzlich eine links-grüne Koalition als möglich bezeichnet. Das ist klug, weil sich die Linke von der SPD befreit. Rechnerisch wäre Links-Grün nicht einmal ausgeschlossen. Politisch gibt es Überschneidungen. Doch kulturell liegen sie weit auseinander. Eine Koalition ist unwahrscheinlich, solange die Grünen sich ihren Partner aussuchen können. Da stünden mit SPD und CDU gleich zwei bereit. So bleibt der Linken trotz solider Arbeit wohl nur die Opposition.