Frieden lieber auf Französisch

Die USA können Beirut kaum für Vorschläge zu einem Friedensschluss gewinnen

BEIRUT taz ■ Der libanesische Premierminister Fuad Siniora will nur noch über einen sofortigen Waffenstillstand verhandeln. Das machte er am Sonntag klar, als er nach dem Luftangriff auf Kana mit 54 getöteten Zivilisten den Besuch der US-Außenministerin Condoleezza Rice in Beirut absagte. Dies ist zumindest die libanesische Darstellung. Rice besteht darauf, selbst auf den Besuch verzichtet zu haben.

Ein anderer Gast war am Montag hingegen willkommen: Frankreichs Außenminister Philippe Douste-Blazy kam kurzfristig, um dem Libanon die Solidarität der früheren Mandatsmacht zu übermitteln und Werbung für den französischen Entwurf einer UN-Resolution zu machen. Dieser Entwurf, der einen sofortigen Waffenstillstand ebenso fordert wie den Einsatz einer Friedenstruppe und die Entwaffnung aller libanesischen Milizen, entspricht weitgehend der Position der libanesischen Regierung.

Die meisten Punkte finden sich auch in den jüngsten Äußerungen von Rice. Zudem fordert sie Schritte, die eine Unterstützung der Hisbollah durch andere Staaten unterbinden sollen: Waffen dürften demnach nur noch an die libanesische Armee geliefert werden; eine internationale Friedenstruppe soll diese Armee nicht nur im Südlibanon, sondern auch an der syrisch-libanesischen Grenze unterstützen.

Auf diese Vorschläge könnte sich die libanesische Regierung, die ebenfalls kein Interesse an einem Waffennachschub für die Hisbollah hat, vielleicht noch einlassen. Doch das Grundproblem ist der unterschiedliche Zeitplan. Die USA bestehen weiterhin darauf, dass ein Waffenstillstand erst vereinbart werden kann, wenn seine langfristige Durchführung gesichert ist. Das bedeutet angesichts der Schwerfälligkeit der UNO, dass die Kampfhandlungen noch eine Zeit lang andauern würden – was Tel Aviv, nicht aber Beirut ins Konzept passt. Die libanesische Regierung kann es sich innenpolitisch zudem kaum leisten, noch in irgendeiner Weise auf Vorschläge aus den USA einzugehen. Zu sehr gilt Washington in den Augen der Bevölkerung als Handlanger Israels.

ANNE FRANÇOISE WEBER