Poker um Klinikpersonal

Überraschend kommt Bewegung in den Tarifkonflikt um Hamburgs städtische Kliniken. Krankenhäuser beharren offenbar nicht mehr auf die Einführung der 42 Stundenwoche. Montag wird mit der Gewerkschaft ver.di verhandelt

In dem seit fast einem Jahr andauernden Tarifkonflikt zwischen den städtischen Krankenhäusern und der Gewerkschaft ver.di zeichnet sich unerwartet eine Lösung ab. Für die Tarifverhandlungen am Montag hat der Krankenhaus Arbeitgeberverband Hamburg (KAH) ein Angebot vorgelegt, das sich in modifizierte Form an den Tarifvertrag des Öffentlichen Dienst (TVÖD) anlehnt. Frühere Forderungen der Arbeitgeber „sind im Wesentlichen vom Tisch“, sagt die überraschte ver.di-Fachbereichsleiterin Angelika Detsch. Man Müsse aber sehen, was genau der KAH unter „einem modifizierten TVÖD“ verstehe.

Detsch zufolge verzichten die Arbeitgeber auf ihre Kernforderung nach Ausdehnung der Arbeitszeit von derzeit 38,5 Stunden auf 42 Stunden pro Woche sowie die Streichung von Weihnachts und Urlaubsgeld. KAH-Sprecher Rudi Schmidt bestätigt, nach dem „Säbelrasseln“ der vergangenen Monate nun eine Einigung erzielen zu wollen. „Hamburg ist eine Gesundheitsmetropole, die nicht kaputt gemacht werden darf.“ Daher strebe der KAH ein Ergebnis „in der Mitte“ an, so Schmidt: „Zwischen dem, was die Arbeitgeber wollen und was ver.di fordert.“ Es sei aber klar, dass es bei einem „ritualisierten“ Tarifpoker oft wie auf dem Basar zugehe, so Schmidt weiter.

Über das plötzliche Einlenken des KAH kann derweil nur spekuliert werden. Ein Grund wird darin vermutet, dass der Senat als Noch-Mehrheits-Anteilseigner des Landesbetriebs Krankenhäuser (LBK) seinen Einfluss geltend gemacht haben könnte, um eine Eskalation des Konflikts zu vermeiden. Spitzt sich nämlich die tarifliche Situation in den LBK-Kliniken zu, könnten etliche MitarbeiterInnen zum Jahreswechsel, wenn der Asklepios-Konzern endgültig die LBK-Mehrheit übernimmt, von ihrem Rückkehrrecht in den Öffentlichen Dienst Gebrauch zu machen. Dann hätte der Senat ein finanzielles Problem.

Auch wird gemutmaßt, dass der Klinikkonzern schlicht sein Image aufpolieren möchte, um lieber als „Saubermann“ denn als „Tarifflüchtling“ dazustehen. Immerhin möchte Asklepios sich an den Uniklinken Lübeck und Kiel engagieren.

Der Konflikt zwischen den Hamburger städtischen Kliniken und ver.di war im vorigen Herbst entbrannt, als der LBK/Asklepios und die Uniklinik Eppendorf aus dem städtischen Arbeitgeberverband austraten, weil sie die Festschreibung der Arbeitszeit auf 38,5 Stundenwochen nicht akzeptierten. KAI VON APPEN