SPD für Sockelbergbau

SPD-Fraktionschefin Hannelore Kraft sieht sich im RAG-Gutachten bestätigt und plädiert für einen Sockelbergbau

VOERDE taz ■ Nach der Veröffentlichung der ersten Studie zum Börsengang des Essener RAG-Konzerns ist die Debatte um die Zukunft der Steinkohle voll entbrannt. Nach einer Grubenfahrt im Schacht Voerde machte die Fraktionschefin der SPD im Düsseldorfer Landtag, Hannelore Kraft, klar, dass ihre Partei den Börsengang der RAG unterstütze, aber kein vollständiges Ende der Steinkohleförderung im Land wolle. Der Börsengang sei ein grundsätzlich guter Weg, aber es dürfe nicht zur Zerschlagung des Konzerns kommen. „RAG-Börsengang und Sockelbergbau schließen sich nicht aus“, sagt die frühere NRW-Wissenschaftsministerin.

Das Gutachten der Wirtschaftsprüfer von KPMG kam zu dem Ergebnis, dass bei einem RAG-Börsengang 5,5 Milliarden Euro erlöst werden müssten, um Folgekosten und Altlasten des staatlich subventionierten Steinkohlebergbaus decken zu können. Ein Ausstieg aus dem Bergbau ohne betriebsbedingte Kündigungen sei frühestens im Jahre 2015 möglich.

Das Gutachten belege, dass man nicht so schnell aus der Kohle aussteigen könne, kritisierte Kraft die Haltung der NRW-Landesregierung in dieser Frage: „Wenn kein Öl mehr sprudelt, können wir die Zechen nicht wieder aufmachen.“ Man dürfe nicht die Exportchancen der Bergbautechnologie und die Wertschöpfung der Zulieferer zerschlagen.

Der RAG-Konzern will im kommenden Jahr mit den Sparten Energie, Chemie und Wohnimmobilien an die Börse, die Sparten Steinkohle und Gewerbeimmobilien sollen in eine Stiftung überführt werden. Die Landesregierung will die Kohlesubventionen bis 2010 halbieren und verknüpft den Börsengang des RAG-Konzerns mit einem Ausstieg aus dem Steinkohlebergbau. ALEXANDER FLORIÉ