Eine kleine Truppe

Aus Genf Andreas Zumach

Die Bemühungen um die Verstärkung der UNO-Truppe Unifil im Südlibanon von derzeit 2.000 auf 15.000 Soldaten kommen weiterhin nur schleppend voran. Die Widersprüche und Unklarheiten der Resolution 1701 zu Mandat und Einsatzregeln einer verstärkten Unifil bewogen die französische Regierung, einen Rückzieher zu machen (siehe unten). Paris hatte den Vereinten Nationen noch am Mittwoch die Bereitschaft zur Führung der UN-Truppe sowie zur Entsendung von bis zu 3.500 zusätzlichen Soldaten ab Ende nächster Woche erklärt. In der New Yorker UNO-Zentrale verstärkt sich nun die Einschätzung, dass der Sicherheitsrat zunächst mit einer zweiten Resolution Mandat und Einsatzregeln klären muss, bevor tatsächlich nennenswerte Kontingente im Südlibanon stationiert werden können.

An einer ersten Konferenz potenzieller Truppensteller unter Leitung des stellvertretenden UNO-Generalsekretärs Mark Malloch Brown nahmen in der Nacht zum Freitag zwar VertreterInnen von 49 Staaten teil, von diesen meldeten sich allerdings während der dreistündigen Sitzung hinter verschlossenen Türen nur 23 zu Wort. Konkrete und verbindliche Angebote machten dabei lediglich fünf Staaten: Bangladesch offerierte 2.000 Armeesoldaten für die Unifil, Indien, Nepal, Indonesien und Malaysia jeweils 500 bis 1.000. Ein Grund – nicht der einzige – dafür ist, dass Soldaten dieser Länder als Blauhelme deutlich mehr Sold erhalten. Bangladesch liegt bereits seit Jahren dicht hinter Pakistan an der Spitze der Länder, die die meisten Soldaten und Polizisten für UN-Missionen abstellen. Mit einigem Abstand folgen Indien, Nigeria, Ghana und Nepal. Staaten der „westlichen Regionalgruppe“ der UNO sind auf den ersten zehn Plätzen dieser Liste gar nicht vertreten.

Diese zeigten sich auch in New York sehr zurückhaltend. Lediglich vier Länder machten überhaupt konkrete, allerdings noch nicht verbindliche Angebote: Dänemark (Schiffe für Seepatrouillen), England (zwei Awacs-Flugzeuge, sechs Jaguar-Kampfjets, eine Fregatte sowie die Nutzung eines britischen Stützpunkts auf Zypern), Deutschland (siehe Seite 3) sowie Frankreich. Paris will zunächst lediglich 200 Pioniere in den Südlibanon schicken. Sie sollen zerstörte Brücken und Straßen reparieren, um spätere Truppenstationierungen zu erleichtern. Zudem will Frankreich seine seit Beginn des Krieges vor der libanesischen Küste stationierten 1.700 Marinesoldaten zunächst vor Ort belassen. Allerdings sollen diese Soldaten weiter unter nationalem Oberkommando bleiben.

Die vier EU-Länder machen die Einlösung ihrer konkreten Angebote an die UN jedoch von einer für sie befriedigenden Klärung von Mandat und Einsatzregeln für die UNO-Truppe abhängig. Diese Bedingung gilt auch für die anderen 14 Staaten, die bei der Truppenstellerkonferenz zunächst nur ihre grundsätzliche, noch nicht mit konkreten Personalstärken oder Waffen spezifizierte Bereitschaft zur Beteiligung an der UN-Truppe erklärten.

Malloch Brown zeigte sich dennoch „vorsichtig optimistisch“, dass in „etwa zehn Tagen“ weitere 3.500 UNO-Soldaten im Südlibanon stationiert sind. Auftrag dieser Truppe sei „nicht die umfassende Entwaffnung der Hisbollah-Miliz, sondern die Überwachung einer politischen Vereinbarung, mit der sich die libanesische Regierung und die Hisbollah zur Entwaffnung bereit erklärt haben“. Diese Frage dürfte in der kommenden Woche wahrscheinlich eine zweite Truppenstellerkonferenz sowie den Sicherheitsrat beschäftigen.