Ohne von Beust

taz salon: Hamburg bleibt doch schwarz-grün

Das Bündnis aus CDU und GAL soll auch mit dem neuen Bürgermeister Christoph Ahlhaus weiter bestehen. Er selbst sieht das als Reifeprüfung: „Hängt Schwarz-Grün an Ole von Beust, oder ist es ein stabiles Politikmodell?“ sei die Frage, die beantwortet werden müsse.

Ob die Koalition indes bis zur regulären Neuwahl 2012 durchhält, ist fraglich, denn der von manchen Grünen befürchtete Rechtsruck in der CDU deutet sich bereits an. Die Union müsse sich jetzt in der Schulpolitik von den „sachlich falschen Kompromissen“ mit der GAL distanzieren, verlangt zum Beispiel der konservative „Alsterkreis“ der Hamburger CDU.

Auch die Neuen im Senat werden skeptisch beobachtet. Wirtschaftssenator Karan war früher Unterstützer der Schill-Partei, Innensenator Vahldieck und Kultursenator Stuth gelten als zweite Wahl. Für SPD und Linke ist es ein echtes „Gruselkabinett“.

Noch gruseliger aber wird es nach der Sparklausur des Senats in zwei Wochen werden. Mehr als 500 Millionen Euro pro Jahr sollen eingespart werden – natürlich vor allem im Sozialbereich.

Genug Stoff für eine Debatte mit SpitzenvertreterInnen der vier Bürgerschaftsparteien: Auf dem Podium sitzen Katharina Fegebank (Parteichefin GAL), Dora Heyenn (Fraktionschefin Linke), Michael Neumann (Fraktionschef SPD) und Marcus Weinberg (Parteivize CDU), es moderiert Sven-Michael Veit (Politischer Korrespondent taz nord).

taz salon: 19.30 Uhr, Kulturhaus 73 (Saal), Schulterblatt 73, 20357 Hamburg. Eintritt frei.