Sozialsenatorin untragbar

Betr.: „Die Heuschrecken sind schon da“, taz bremen, 21.8. 2006

Endlich bringt es mal einer auf den Punkt: Diese Sozialsenatorin ist untragbar geworden! Es ist ja nicht nur die Misere der Kliniken, die den Rücktritt von Frau Röpke unumgänglich machen. Es gibt ja auch ihren sozial unterkühlten Umgang mit Tausenden von Hartz-IV-Betroffenen, denen Sie verordnet, sich billigere Wohnungen zu suchen, wohl wissend, dass es diese in Bremen nicht gibt. Frau Röpke und ihr geschasster Staatsrat sind auch bei der BAGiS und zum Beispiel der insolventen Bremer Bootsbau Vegesack ihrer Aufsichtspflicht nicht nachgekommen. Deshalb erhalten die betroffenen Langzeitarbeitslosen noch immer nicht die Förderung, die sie brauchen.

Dieser Schulden-Senat hat schon immer die falschen Ärzte konsultiert: Illusionäre Großbauprojekte trugen die Handschrift unhanseatischer Einflüsterer, die über teure Studien eine Sanierung durch Investitionen nach der Methode „des Kaisers neue Kleider“ anstelle einer Politik mit Augenmaß durchsetzten. Nunmehr zittert die politische Klasse in Bremen bei jeder Äußerung des Bundesfinanzministers. Wenn dann noch ein Schuldenkommissar des Bundes mit Vetorechten über die Haushaltspolitik der Bürgerschaft wacht, hat diese Große Koalition auch noch zu verantworten, dass zukünftig nicht mehr das Wahlvolk der Souverän in diesem Lande sein wird, sondern Bund und reiche Bundesländer im Verein mit den Gläubigerbanken. Es regiert also doch das große Geld und nicht die Politik. MANFRED ENGLISCH, Bremen