Kommission später

ATOM II Die Wahl der Endlager-Kommission wird wegen Streit um Vorsitz erneut verschoben

BERLIN taz | Die Einsetzung der Experten-Kommission, die die Kriterien für eine neue Suche nach einem Atommüll-Endlager festlegen soll, wird erneut verschoben. Hintergrund ist ein Streit um den Vorsitz des Gremiums (taz berichtete). Eigentlich sollten Bundestag und Bundesrat die Mitglieder der Kommission an diesem Donnerstag und Freitag bestimmen. Nach Informationen aus Fraktionskreisen wird der Tagesordnungspunkt jedoch gestrichen. Stattdessen soll die Wahl voraussichtlich am 10. und 11. April stattfinden.

Die 33-köpfige Kommission mit Mitgliedern aus Politik, Wissenschaft, Wirtschaft, Kirchen, Gewerkschaften und Umweltverbänden sollte ursprünglich bereits im vergangenen Herbst ihre Arbeit aufnehmen. Wegen des Bundestagswahlkampfes ließ sich der Termin damals nicht halten. Bereits im Sommer hatten sich die Berichterstatterinnen aller Bundestagsfraktionen auf die CDU-Politikerin Ursula Heinen-Esser als Vorsitzende geeinigt. Dagegen hat das Land Niedersachsen inzwischen Einspruch eingelegt; auch die Umweltverbände, die eine Mitwirkung in der Kommission bisher ablehnen, kritisierten die Nominierung von Heinen-Esser. Sie hatte als Staatssekretärin im Bundesumweltministerium den Standort Gorleben mitgetragen.

Als Alternative für den Vorsitz wird in Berlin der ehemalige Bundesumweltminister Klaus Töpfer (CDU) gehandelt. Gegen ihn gibt es allerdings ausgerechnet in seiner eigenen Partei größere Vorbehalte. REIMAR PAUL