EU droht Moskau noch ein wenig

KRIMKRISE Außenminister wollen Einreiseverbote für Russen und Kontensperrungen beschließen – nach dem Referendum auf der Krim

BRÜSSEL dpa | Im Konflikt mit Russland wegen der Krim wird die EU voraussichtlich am kommenden Montag zusätzliche Sanktionen gegen Moskau beschließen. Einen Tag nach dem von der EU nicht anerkannten Referendum über den Beitritt der ukrainischen Halbinsel zu Russland am kommenden Sonntag könnten die EU-Außenminister bei einem seit Langem geplanten Treffen in Brüssel Einreiseverbote und Kontensperrungen verhängen, wie Diplomaten am Montag sagten.

„Wir sind beunruhigt über das Ausbleiben von Zeichen der Deeskalation“, erklärte eine Sprecherin der EU-Kommission. Die EU arbeite „sehr intensiv“ an dem Verzicht auf Einfuhrzölle für Importe aus der Ukraine. Diese würden „sehr schnell“ wegfallen, um dem Land wirtschaftlich zu helfen. Noch keinen genauen Termin gibt es für die von der EU angebotene Unterzeichnung des politischen Teils eines Assoziierungsabkommens zwischen der Ukraine und der EU. Auf jeden Fall werde das vor den Wahlen in der Ukraine am 25. Mai erfolgen, sagte die Sprecherin.

Die Ablehnung dieses Abkommens durch den damaligen Präsidenten Wiktor Janukowitsch im November hatte die Demonstrationen der ukrainischen Opposition ausgelöst.

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