Kunstfehler später

Sie war die wichtigste und teuerste Reform von Schwarz-Rot. Jetzt wird der Umbau der Krankenversorgung vertagt

BERLIN ap ■ Für die Opposition war das ein gefundenes Fressen. Pfusch, Murks, Scherbenhaufen waren die Schlagwörter, mit denen die rot-gelb-grüne Minderheit die Suspendierung der Gesundheitsreform belegte. „Die große Koalition ist entscheidungsunfähig“, erklärte etwa die Grünen-Finanzpolitikerin Christine Scheel. Für die FDP forderte Generalsekretär Dirk Niebel, die Pläne einzustampfen und neu anzufangen.

Die Koalition hatte am späten Mittwoch beschlossen, die Gesundheitsreform nicht wie geplant am 1. Januar, sondern erst am 1. April 2007 in Kraft treten zu lassen. Der viel kritisierte Gesundheitsfonds soll ab 2008 helfen, die 16 Milliarden Euro teuren Zusatzleistungen etwa für mitversicherte Kinder zu finanzieren. Ein Aufschub um drei Monate sei verkraftbar, sagte Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) im Bundestag.

Die Gesundheitsreform galt von Anfang an als schwer lösbare Aufgabe. Während die Union eine einheitliche Gesundheitsprämie für alle statt der einkommensabhängigen Beiträge wollte, propagierte die SPD eine Bürgerversicherung, in die auch Besserverdiener einbezahlen sollten. Die Krankenkassen begrüßten die Verschiebung.

Der Sprecher des Bundesverbands der Betriebskrankenkassen sagte: „Wir hoffen, dass jetzt auch noch Änderungen Eingang in die Reform finden, die die Kassen für eine bessere Versorgung der Versicherten für erforderlich halten.“ Die Kassen lehnen einen einheitlichen Dachverband und den Gesundheitsfonds ab.

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