Wowereit will schnell wieder regieren

Die SPD legt einen straffen Fahrplan vor: Heute beginnen Sondierungsgespräche mit der PDS, morgen sind die Grünen eingeladen

Der Weg in Klaus Wowereits Dienstzimmer schindet Eindruck – und lässt Besucher sich klein fühlen. Erst kommt eine Sicherheitstür, dann ein langer Flur, in dem hinten rechts eine Sekretärin sitzt, dann ein Vorzimmer, bevor endlich die Bürotür erreicht ist. Der Effekt kommt dem Regierenden Bürgermeister in diesen Tagen sehr gelegen.

Denn hier, im Roten Rathaus, werden ab heute Nachmittag die Machtverhältnisse in der Stadt neu geregelt. Die SPD-Delegation wird ab 16 Uhr die Gesandten der PDS zu einem ersten Sondierungsgespräch empfangen. Die bisherigen Regierungspartner sind vor den Grünen geladen, weil sie bei den Wahlen knapp vor diesen lagen. Schon am Donnerstagvormittag bespricht dann die SPD mit der Ökopartei im kleinen Kreis mögliche Übereinstimmungen.

Beide Koalitionen möglich

Wowereits Fahrplan ist straff gehalten, die erstarkte SPD drückt bei den Bündnisverhandlungen aufs Tempo. Noch im September will sie die Sondierung abschließen, der Landesvorstand entscheidet dann, mit wem richtig verhandelt wird. Die SPD befindet sich in einer komfortablen Verhandlungsposition. Beide Koalitionsmöglichkeiten – Rot-Rot wie Rot-Grün – wären im Abgeordnetenhaus mit 76 Sitzen vertreten. Dies stellt bei 149 Sitzen insgesamt eine denkbar knappe Mehrheit dar. Wowereit, der sich natürlich in keine Richtung festlegt, will ein Dreierbündnis wie Rot-Rot-Grün vermeiden: „Dann profilieren sich zwei kleine Parteien ständig gegeneinander.“

Klappt alles aus SPD-Sicht, beginnen die Koalitionsverhandlungen also Anfang Oktober. Ein fixer Termin für deren Abschluss ist laut SPD-Sprecher Hannes Hönemann nicht vereinbart. Als Zieltermin gilt jedoch der 26. Oktober; an diesem Tag konstituiert sich das Abgeordnetenhaus. „Der Zeitplan macht deutlich, dass wir schnell Ergebnisse erzielen wollen“, so Hönemann.

Die Verhandlungsteams

Alle Parteien entsenden ihre führenden Köpfe in die Verhandlungsgespräche. Bei der SPD übernehmen Klaus Wowereit, Partei- und Fraktionschef Michael Müller und Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer das gegenseitige Beschnuppern. Für die PDS werden heute Wirtschaftssenator Harald Wolf, Landeschef Klaus Lederer und Fraktionschef Stefan Liebich sprechen.

Die Grünen schicken gleich fünf Verhandler, der Grund ist das Prinzip der Doppelspitze. Neben Spitzenkandidatin Franziska Eichstädt-Bohlig werden für die Partei die Vorsitzenden Almut Tharan und Till Heyer-Stuffer in der Delegation verhandeln, für die Fraktion sind Sibyll Klotz und Volker Ratzmann dabei. Da könnte es eng werden, selbst im Dienstzimmer des Regierenden. ULRICH SCHULTE