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Archiv-Artikel

EU-Parlament kritisiert Türkei

STRASSBURG epd ■ Ein Jahr nach Beginn der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei hat das EU-Parlament der Regierung in Ankara mangelnde Reformanstrengungen vorgeworfen. Auf dem Gebiet der Meinungsfreiheit, der Religions- und Minderheitenrechte sowie in anderen Fragen habe der Reformprozess sich im letzten Jahr verlangsamt, kritisierten die Straßburger Abgeordneten in einer gestern angenommenen Resolution. Sie forderten das türkische Parlament auf, an einem von der Regierung kürzlich vorgelegten Gesetzespaket entsprechende Verbesserungen vorzunehmen. Die EU und die Türkei hatten am 3. Oktober 2005 Beitrittsgespräche eröffnet, die auf zehn bis 15 Jahre angesetzt sind.