Ole Unschuldslamm

HSH NORDBANK Von Beust will niemals Einfluss auf die Bankgeschäfte genommen haben

Mehr als zehn Wochen nach seinem Ausscheiden aus dem Amt hat Hamburgs ehemaliger Erster Bürgermeister Ole von Beust (CDU) vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft zur Misere der HSH Nordbank ausgesagt. „Ich habe niemals Einfluss auf die Geschäfte der Bank genommen. Auch habe ich niemand anderen gebeten, dies zu tun“, sagte Beust am Freitagabend bei seiner Vernehmung vor dem Gremium.

Der Untersuchungsausschuss befasst sich seit Juni 2009 mit der Aufklärung der Milliardenverluste der angeschlagenen HSH Nordbank. Die oppositionelle SPD wirft dem Ex-Bürgermeister nicht vor, gelogen zu haben. Stattdessen wollten die Sozialdemokraten klären, ob Beust im Bürgerschaftswahlkampf 2008 Details zu der angeschlagenen Bank weggelassen habe. Demnach ist laut SPD der Eindruck entstanden, dass die Öffentlichkeit über die Lage der HSH zeitweilig nicht korrekt informiert wurde und dabei der Termin der Bürgerschaftswahl 2008 eine Rolle gespielt hat.

Die HSH hatte für 2008 einen Jahresfehlbetrag von 2,8 Milliarden Euro ausgewiesen und den Bankenrettungsschirm SoFFin in Anspruch genommen. Im Frühjahr 2009 bewahrten die Hauptanteilseigner Hamburg und Schleswig-Holstein die Bank mit einer Finanzspritze in Höhe von drei Milliarden Euro und weiteren Garantien in Höhe von zehn Milliarden Euro vor der Schließung. Auch in Kiel will ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss die Misere der HSH aufklären. (dapd)