das wichtigste: KSK unter Beschuss

Forderungen nach Ende des KSK-Afghanistan-Einsatzes bei SPD und Grünen. Regierung hält an Mandat fest

BERLIN rtr/afp ■ Die Bundesregierung hat Forderungen aus der SPD zurückgewiesen, das Mandat für den Einsatz der Elitetruppe KSK in Afghanistan auslaufen zu lassen. Die Bundesregierung halte daran fest, dass das Mandat für den Antiterroreinsatz „Enduring Freedom“ und das KSK verlängert werden solle, sagte Regierungssprecher Thomas Steg gestern. Das Kabinett werde am Mittwoch hierüber beraten.

Vertreter von SPD und Grünen hatten nach Misshandlungsvorwürfen an das KSK eine Verlängerung des Einsatzes in Frage gestellt. Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels sagte, fünf Jahre nach Beginn des Antiterroreinsatzes müsse überprüft werden, „ob die KSK-Komponente in Afghanistan überhaupt noch gebraucht wird“. Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth sagte in der Neuen Presse, die Zustimmung ihrer Partei zur Verlängerung der Mission sei fraglich. Das erstmals 2001 beschlossene Mandat für „Enduring Freedom“ ist die Grundlage für den Einsatz von derzeit rund 330 deutschen Soldaten am Horn von Afrika sowie des KSK in Afghanistan. Insgesamt sind nach dem Mitte November auslaufenden Bundestagsmandat 2.800 Bundeswehrsoldaten im Einsatz. Der Einsatz des KSK im Süden Afghanistans war in die Kritik geraten, nachdem der Deutschtürke Murat Kurnaz Soldaten der Truppe beschuldigte, ihn in einem US-Lager misshandelt zu haben.

Frankreich erwägt unterdessen den Abzug seiner 200 Elitesoldaten aus Afghanistan. Nach der Übernahme des Kommandos durch die Nato sei eine neue Situation im Land entstanden, sagte Verteidigungsministerin Alliot-Marie.

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