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Archiv-Artikel

Steglitz-Zehlendorf

Im Westen gibt es noch nichts Neues

In Steglitz-Zehlendorf ist noch völlig offen, wer der neue Bürgermeister wird. Bislang regierte Herbert Weber (CDU), der allerdings nicht mehr antritt. Die Union ist mit 22 Sitzen stärkste Fraktion im Bezirksparlament, ihr Bürgermeisterkandidat ist Norbert Kopp. Dessen Amtsantritt könnte ein Bündnis aus FDP, SPD und Grünen verhindern. Auf eine Zählgemeinschaft haben sich die drei allerdings noch nicht einigen können.

Einen solchen Zusammenschluss wünscht sich vor allem die SPD, die ihren Kandidaten Uwe Stäglin zum Bezirksbürgermeister machen will. Stäglin ist bislang Bezirksstadtrat für Bauen, Stadtplanung und Naturschutz und stellvertretender Bürgermeister. Zusammen hat die Ampel 33 der 55 Sitze im Bezirksparlament. Allerdings haben sich FDP und Grüne noch auf keine Bündnispartner festgelegt. Die SPD ist aber zuversichtlich: Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Karnetzki rechnet damit, dass in den nächsten Tagen ein Bündnis entsteht.

Möglich wären jedoch auch noch andere Kombinationen: Schwarz-Grün kommt auf 31 BVV-Stimmen, Schwarz-Gelb auf 28 Stimmen. Die Union verhandelt derzeit mit den Grünen und der FDP, zieht Schwarz-Gelb aber einem Vernunftbündnis mit den Grünen vor. Sozialdemokraten und Union warten vor allem auf die Entscheidung der Liberalen. Die war für gestern Abend nach Redaktionsschluss geplant.

Differenzen innerhalb einer Ampel liegen unter anderem bei der Bildungspolitik: Die FDP, die bislang im Bezirksamt dieses Ressort besetzte, will die Eigenständigkeit der Schultypen stützen. SPD und Grüne wollen hingegen verstärkt auf gemeinsames Lernen setzen. Falls eine Zählgemeinschaft zustande kommt, könnte der Bürgermeister am 15. November gewählt werden, dann würden auch die Stadträte festgelegt.KERSTIN SPECKNER